Mannheim, 08. April 2016. (red) Wie geht man mit bürgerschaftlichem Protest um, nachdem man bei einer Landtagswahl ordentlich verloren hat? Man spielt die beleidigte "Lewwerworschd" und zieht sich in die schönauer Schmollecke zurück. Wir dokumentieren eine Stellungnahme von Bezirksbeirät/innen von SPD, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen. Die Frage bleibt: Wie geht das weiter? … [Weiterlesen...]
Die grün-schwarze Koalition wird kommen - aber was wird aus der CDU?
Die Schwäche der CDU ist die Stärke der Grünen
Rhein-Neckar/Südwesten, 31. März 2016. (red/pro) Bundesweit guckt man auf Baden-Württemberg. Hier wird Geschichte geschrieben. Bundesweit zum ersten Mal wird es vermutlich eine Regierungskoalition von CDU und Grünen geben, bei der die CDU nur "Junior-Partner" ist. Das ist schwer zu verdauen im Kernland der CDU, die von 1957-2011 als stärkste Fraktion durchgehend an der Macht war. Dorthin strebt man zurück, steht sich aber selbst im Weg. … [Weiterlesen...]
Wahlperiode des 16. Landtags in Stuttgart beginnt am 01. Mai
“Für die fünf Zusätzlichen finden wir auch noch einen Platz…”
Rhein-Neckar/Stuttgart, 30. März 2016. (red/ths) 143 Abgeordnete aus fünf Parteien wurden am 13. März 2016 in den künftigen Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Die konstituierende Sitzung ist für den 11. Mai anberaumt. 56 Abgeordnete der bisher 138 Abgeordneten werden dann ihren Sessel geräumt haben. Dafür ziehen 61 Mandatsträgern neu in den Landtag ein - das Parlament vergrößert sich also auf 143 Mitglieder. Der Frauenanteil beträgt 24,5 Prozent - damit liegt Baden-Württemberg auf dem … [Weiterlesen...]
Weiter hoher Flüchtlingsdruck im Rhein-Neckar-Kreis
“Die unteren Ebenen können die Hände nicht in den Schoss legen”
Rhein-Neckar, 29. März 2016. (red) Die Zahl der Neuzugänge von Flüchtlingen geht massiv zurück, seit die Balkanroute nicht mehr durchlässig ist - die Zustände in Griechenland werden immer dramatischer. Aktuell vermeldet das Integrationsministerium eine Entspannung bei der Zuweisung an die Kreise - wer genau nachfragt und hinschaut, erfährt, dass der Druck weiter groß ist. … [Weiterlesen...]
Laudenbacher Arthur Sitarz wird kommissarischer Vorsitzender
Mieses Wahlergebnis: Jaeschke gibt NPD-Vorsitz ab
Rhein-Neckar, 24. März 2016. (red) Der Weinheimer Jan Jaeschke ist als Vorsitzender der NPD Rhein-Neckar zurückgetreten. Als kommissarischer Vorsitzender wurde der Laudenbacher Arthur Sitarz gewählt. Die Partei klagt über ein schlechtes Wahlergebnis. … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Ränkespiele fördern die Politikverdrossenheit
CDU als Chaostruppe deutscher Utopisten
Rhein-Neckar/Südwesten, 21. März 2016. (red/hp) Wenn die Landtagswahl am kommenden Wochenende wäre - wie viele Prozentpunkte mehr würde die CDU einbüßen? Was die CDU im Südwesten gerade abliefert, ist ein Trauerspiel, auch wenn dieser Begriff noch zu euphemistisch erscheint. … [Weiterlesen...]
Koalitionsverhandlungen in Stuttgart - niemand will Neuwahlen
Das Prinzip Verantwortung ist grün-schwarz
Südwesten, 17. März 2016. (red) Vorstellbar sind nach der Landtagswahl diese Koalitionen: grün-schwarz, schwarz-rot-magenta oder grün-rot-magenta. Kuchen, die durch drei geteilt werden müssen, schmecken nicht so gut, wie solche, die sich zwei teilen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist kein Ideologe, sondern Pragmatiker. Und souverän genug, um die CDU als Partner zu akzeptieren, ohne dass die Schwarzen sich schämen müssen. Entscheidend ist die Personalie Guido Wolf und eine anständige … [Weiterlesen...]
Wahlanalyse Ludwigshafen: SPD verliert überall und gewinnt
AfD erzielt in Ludwigshafen das beste Ergebnis in Rheinland-Pfalz
Ludwigshafen, 17. März 2016. (red/ms) In Ludwigshafen gewinnt die SPD alle Stimmbezirke - und verliert überall Prozentpunkte, genau wie die CDU, die in manchen Stadtteilen hinter die AfD zurückfällt. Der wiederum gelingt es, ohne Kandidaten und Gesicht, aus dem Stand mit knapp 20 Prozent ihr bestes Ergebnis in Rheinland-Pfalz zu erzielen. Großer Verlierer sind die Grünen mit teils zweistelligen Stimmverlusten. Gut für die Demokratie: Die Wahlbeteiligung ist deutlich angestiegen. Aber: Sie liegt … [Weiterlesen...]
Wahlanalyse: Häufig sind Gewinner auch Verlierer und umgekehrt
Starke Wahlbeteiligung im Wahlkreis Weinheim – durchmischte Ergebnisse
Weinheim/Wahlkreis, 17. März 2016. (red/cr) Dass Dossenheim die grünste Gemeinde an der Bergstraße ist - wen wundert das? Schließlich leben hier viele Akademiker im Vorort von Heidelberg. Die CDU kann wenigstens die Gemeinde Laudenbach gewinnen - verliert aber das Direktmandat im Wahlkreis Weinheim. Die AfD ist mit 15,18 Prozent leicht besser als im Land (15,1 Prozent), auch die SPD liegt mit 15,32 Prozent über Land (12,7 Prozent). Das geht nur, weil die Ergebnisse von CDU (25,82 Prozent) und … [Weiterlesen...]
Kommentar zur Landtagswahl 2016
Schluss mit dem Krawall
Rhein-Neckar, 16. März 2016. (red/pro) Die große Hoffnung ist, dass die etablierten Parteien ihre Lehren aus diesen drei Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ziehen. Man muss allerdings in größter Sorge sein, dass genau das nicht passiert. Eigentlich hatten alle einen gemeinsamen Gegner - und der hat aus dem Stand heraus unglaubliche Erfolge erzielt, die AfD ist der heimliche Wahlsieger. Die Alternative für Deutschland hat der SPD das letzte, verbliebene … [Weiterlesen...]