Mannheim/Rhein-Neckar, 17. September 2013. (red/ld) Es steht viel auf dem Spiel: In fünf Tagen wird entschieden, ob die Stadt eine Bundesgartenschau 2023 ausrichten wird oder nicht - und im Zuge dessen die freigewordenen Konversionsgelände der amerikanischen Kasernen entwickeln kann. Gestern trafen sich Buga-Befürworter und Gegner im Jugendkulturzentrum Forum zu einer Podiumsdiskussion. Dabei zeigte sich: Noch immer sind viele Fragen offen. … [Weiterlesen...]
Regierungspräsidium Karlsruhe verlangt "besondere Vorkehrungen" für die Auszählung der Briefwahl
Bürgerentscheide am 22. September 2013 können stattfinden
Mannheim/Weinheim/Hirschberg, 11. September 203. (red/pm/pro) Die Verwaltungen der drei Kommunen Mannheim, Weinheim und Hirschberg können aufatmen. Das Regierungspräsidium Karlsruhe ist zu der Auffassung gelangt, dass die Bürgerentscheide stattfinden können. Wegen "durchsichtiger" Briefwahlumschläge hatte es Zweifel gegeben, ob die Briefwahl eine geheime Wahl ermöglicht. … [Weiterlesen...]
Wahlrecht ab 16 - die Ersten dürfen am 22. September an die Urne
Die Qual der Wahl
Mannheim, 10. September 2013. (red/ae) In Mannheim, Weinheim und Hirschberg treten am 22. September erstmalig auch die Unter-18-Jährigen an die Wahlurne. Das Wahlrecht ab 16 gibt den Jugendlichen die Möglichkeit an politische Entscheidungen mitzuwirken. Die grün-rote Landesregierung erhofft sich dadurch, die Jugendlichen näher an die Politik heranzuführen. … [Weiterlesen...]
SPD-Gemeinderatsfraktion spricht mit Ortsvereinen über „Schrott-Standorte"
Bundesgartenschau: Ein Projekt der Bürgerinnen und Bürger
Mannheim, 31. August 2013. (red/pm) Weniger als einen Monat ist es hin bis zum Bürgerentscheid über die Bundesgartenschau. Die SPD-Gemeinderatsfraktion spricht bei vier Regionalkonferenzen mit den Ortsvereinen der SPD über das Zukunftsprojekt. Am vorvergangenen Donnerstag war der Auftakt im Parkschwimmbad Rheinau mit den Mitgliedern der Ortsvereine Lindenhof, Neckarau/Almenhof/Niederfeld und Rheinau/Pfingstberg. … [Weiterlesen...]
Der Kampf um die Stimmen hat begonnen: Alle Kommunikationskanäle werden bedient
Endspurt für den Bürgerentscheid “Breitwiesen”
Weinheim, 19. August 2013. (red/aw) Es ist nur noch gut einen Monat Zeit bis zum Bürgerentscheid und die Stadtverwaltung nimmt in ihrer Informationskampagne Fahrt auf. YouTube-Videos, Facebook-Chat und Co. sollen dazu dienen, die Bürgerinnen und Bürger zu einem "Nein" am Wahltag zu bewegen. Die Bürgerinitiative "Rettet die Breitwiesen" hält kräftig dagegen. Erst am vergangenen Samstag lud sie zu einer Kundgebung auf dem Weinheimer Marktplatz und führte Interessierten anschaulich vor, dass … [Weiterlesen...]
Umweltforum Mannheim begrüßt Bürgerentscheid
Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau
Mannheim/Rhein-Neckar, 07. Juni 2013. (red/pm) Das Umweltforum Mannheim unterstützt die Idee des Bürgerentscheids über die Frage der Bundesgartenschau 2023. Somit ist eine ergebnisoffene Bürgerbeteiligung möglich. … [Weiterlesen...]
Obwohl ein Bürgerentscheid noch alles verhindern könnte
BUGA: Planungsverfahren geht erstmal weiter
Manheim, 29. Mai 2013. (red/aw) Die Bewerbung der Stadt Mannheim für die Bundesgartenschau (BUGA) 2023 ist gut angekommen. Die Mitglieder des Verwaltungsrats der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft (DBG) trauen Mannheim nach Prüfung der Unterlagung die Durchführung der BUGA zu. Die Grundlage für den positiven Eindruck kam aus der Bürgerschaft. Die Idee ist ein Grünzug, der die Stadt nordöstlich umfasst und dabei die Fläche der Spinelli-Kaserne als Frischluft- und Grünkorridor sieht. Jetzt … [Weiterlesen...]
Ergebnisse der Planungsgruppen sollen Grundlage liefern
Die Grünen beantragen Bürgerentscheid zur BUGA
Mannheim/Rhein-Neckar, 25. April 2013. (red/pm) Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellt einen eigenen Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids zur Bundesgartenschau. Die Verwaltung soll dafür dem Gemeinderat Fragestellungen auf Grundlage der Ergebnisse der vier bürgerschaftlichen Planungsgruppen vorlegen. … [Weiterlesen...]
Eine Studie gibt Einblick, welche Bürger protestieren und Beteiligung verlangen
Zeit, Wissen und eine gut gefüllte Kriegskasse
Weinheim/Heddesheim/Ilvesheim/Ladenburg/Rhein-Neckar, 07. März 2013. (red/zef/tegernseerstimme.de) Egal, ob die aktuellen Debatte um den Neubau der Neckarbrücke an der L597 oder die Proteste gegen den Bau eines Logistiklagers der Firma Pfenning in Heddesheim oder die Auseinandersetzung um die Weinheimer Breitwiesen. Schaut man sich die Veränderungen der letzten Jahre in der Lokalpolitik an, wird eines offensichtlich: Es gibt vermehrt Protest. Die spannende Frage, die sich dahinter … [Weiterlesen...]
Weinheims OB Heiner Bernhard manövriert sich selbst in eine schwierige Position
Causa Breitwiesen: Was für ein Aufwand, wo doch angeblich nichts entschieden ist
Weinheim/Karlsruhe/Rhein-Neckar, 20. Dezember 2011. Die Stadt Weinheim hat eine "Stellungnahme" zum Bürgerbegehren Breitwiesen veröffentlicht. Aus der Sache wird langsam aber sicher eine "Causa" und der Oberbürgermeister bringt sich selbst in eine verzwickte Position, aus der er nur beschädigt hervorgehen kann, wenn er seine Haltung nicht verändert. Kommentar: Hardy Prothmann Laut, deutlicher und klarer hätte Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) es nicht formulieren können: "In Sachen … [Weiterlesen...]
