Schriesheim/Rhein-Neckar, 29. Juli 2015. (red/ms) In einer gehobenen Wohngegend Schriesheims soll eine Asylbewerberunterkunft für 40 Menschen entstehen. Das verärgert große Teile der Bürgerschaft. Zu einem Ortstermin kamen rund 180 Anwohner mit vielen Fragen. … [Weiterlesen...]
Der Ministerpräsident besucht das PHV - die Pressekonferenz wirft Fragen auf
Kretschmann: “Selbstverständlich wird schnell abgeschoben”
Heidelberg/Rhein-Neckar/Stuttgart, 24. Juli 2015. (red/ms) Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat heute das Patrick Henry Village (PHV) in Heidelberg besucht. Angeblich spontan ist er für ein paar Stunden mit Integrationsministerin Bilkay Öney und Staatssektretär Klaus-Peter Murawski angereist, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Für 17:30 Uhr war eine Pressekonferenz angekündigt. Die dauerte knapp 25 Minuten und ganze vier Fragen wurden zugelassen. In Sachen … [Weiterlesen...]
Zu wenig Zeit für umfangreiche Unterlagen / Stellungnahmen der Fraktionen
Verwaltung zieht “Franklin-Vorlage” nach Kritik zurück
Mannheim, 14. Juli 2015. (red/ms) Aktualisiert. Die Entscheidung über die umstrittene "Europa-Achse" auf Benjamin Franklin wird erst im Oktober getroffen - obwohl sie eigentlich schon beschlossene Sache ist. Die Verwaltung hat die Achse ohne Rücksprache mit dem Gemeinderat in die Planungen aufgenommen, inzwischen haben die Investoren ihre Planungen daran angepasst und offenbar ist es deswegen zu spät, um noch dagegen zu sein. Mit diesem Vorgehen verstimmt die Verwaltung den Gemeinderat. Wir … [Weiterlesen...]
Integrationsministerium weist Forderungen der CDU zurück
CDU: Kein Geld für Balkan-Flüchtlinge
Mannheim, 14. Juli 2015. (red/me) Die CDU-Landtagsfraktion hat mit einem Forderungskatalog zur Asyl- und Flüchtlingspolitik einmal mehr die Arbeit des Integrationsministeriums ins Visier genommen. Ministerin Bilkay Öney (SPD) weist sämtliche Forderungen umgehend zurück, da diese bereits umgesetzt oder rechtlich nicht möglich seien. … [Weiterlesen...]
MdB Dr. Gerhard Schick (Die Grünen) im Interview zur Griechenland-Krise
“Der Grexit muss verhindert werden”
Mannheim/Rhein-Neckar, 14. Juli 2015. (red/pro) Die Griechenland-Krise dominiert die Medienlandschaft - doch viele Meldungen könnten kaum unterschiedlicher sein: Mal werden "die faulen Griechen" dämonisiert, mal sind die Troika und die europäischen Staats- und Regierungschefs die "wahren Übertäter und Strippenzieher". Wer hat sich wirklich schuldig gemacht? "Beide Seiten - also Gläubiger und Schuldner - haben schwerwiegende Fehler gemacht, die sie eingestehen müssen, um wieder konstruktiv an … [Weiterlesen...]
Trotz zahlreicher Bedenken mehrheitliche Beschlüsse
Weinheim veräußert denkmalgeschützte Gebäude
Weinheim, 09. Juli 2015. (red/ms) Der Gemeinderat hat aktuell jeweils mehrheitlich beschlossen, drei denkmalgeschützte Gebäude im Besitz der Stadt an "Höchstbietende" zu verkaufen. Die Stadt selbst habe nicht geplant, die Gebäude in absehbarer Zeit zu sanieren, so die Verwaltung. Daher solle dies nun von privaten Investoren übernommen werden. … [Weiterlesen...]
Lassen Sie uns eine politische Wetterprognose abgeben - es wird unbeständiger
Mannheim vor schweren Aufgaben
Mannheim, 06. Juli 2015. (red) Die Oberbürgermeisterwahl ist vorbei. Amtsinhaber Dr. Peter Kurz ist wiedergewählt. SPD, Grüne und Die Linke fühlen sich als Sieger. Die CDU sowieso. Nach der Meinung von ML und FDP hat keiner gefragt. Nach neun Wochen Wahlkampf kann es also weitergehen wie immer? Absolut nicht - denn diese Wahl offenbart fürchterliche Zustände. Insbesondere die Parteien müssen lernen umzudenken, sich von "traditionellem" Verhalten verabschieden und sich neu aufstellen. Sonst … [Weiterlesen...]
Für die SPD geht es bergab - für die CDU bergauf
Wahlgewinn trotz massivem Stimmverlust
Mannheim, 06. Juli 2015. (red/pro) Amtsinhaber Dr. Peter Kurz (SPD) hat die Wahl mit 52 Prozent gewonnen und bleibt für weitere acht Jahre Oberbürgermeister seiner Heimatstadt. Gegenkandidat Peter Rosenberger (CDU) erreicht 44,9 Prozent. Die Zahlen sind absolut und relativ zu betrachten. Der Wahlsieger heißt Dr. Peter Kurz - aber er ist zugleich auch der Verlierer. Ob das was mit Gewinnen von Peter Rosenberger zu tun hat? Oder liegen die Gründe ganz woanders? Unsere Analyse. … [Weiterlesen...]
Tag der Entscheidung
Wahlkampf-Rückschau – Populismus von auswärts
Mannheim, 05. Juli 2015. (red/pro) Der heutige Sonntag ist der Tag der Entscheidung, was die Oberbürgermeister-Wahl angeht. Kurz oder Rosenberger? Das ist die Frage. Amtsinhaber Dr. Peter Kurz ist nach wie vor der Favorit - sein Herausforderer Peter Rosenberger konnte kein Format entwickeln. Dabei hatte er jede Menge Chancen. Er hat sich beim äußerst erfolgreichen ML-Kandidaten bedient, aber nicht verstanden, was das heißt, wenn man sich etwas aneignet, was man nicht vertreten kann - am Ende ist … [Weiterlesen...]
Wolfgang Raufelder (Mannheim II, Süd) und Gerhard Fontagnier (Mannheim I, Nord) nominiert
Grüne schicken zwei Männer in den Landtagswahlkampf
Mannheim, 24. Juni 2015. (hp) Die Mannheimer Grünen haben zwei Männer für die beiden Landtagswahlkreise aufgestellt. Der Landtagsabgeordnete und Stadtrat Wolfgang Raufelder (57) aus Seckenheim wird versuchen sein Mandat zu verteidigen, im Norden tritt Stadtrat Gerhard Fontagnier (61) an, der sich gegen Stadträtin Melis Sekmen (21) durchsetzte. Die Grünen haben mit der Nominierung die Chance verpasst, erstens eine Frau ins Rennen zu schicken, zweitens, das "Wahlalter" deutlich abzusenken und … [Weiterlesen...]