Berlin/Rhein-Neckar, 27. November 2017. (red/pro) Die SPD ist nun doch für Gespräche über eine mögliche Fortsetzung der großen Koalition bereit. Nur eine Woche nach einem wiederholten Nein und neun Wochen nach dem ersten kategorischen Nein. Was die Republik erlebt, wirkt wie Theater, ist aber keins. Es geht um Posten und Macht. Wie immer. Und alle spielen mit. … [Weiterlesen...]
Es gibt keine Alternative zur Minderheitsregierung
Frau Dr. Merkel, schreiben Sie Geschichte!
Rhein-Neckar/Berlin, 22. November 2017. (red/pro) Nach der Bundestagswahl 2017 gab es nur eine denkbare Koalition, die (problemlos) eine Mehrheit erreicht hätte, schwarz-rot. Die SPD benötigte nur drei Minuten, um sich aus der Verantwortung zu ziehen. Das aktuell noch utopistische Projekt "Jamaika" ist gescheitert. Bevor die Möglichkeit einer Neuwahl in Betracht gezogen wird, muss die Politik das Wahlergebnis nicht nur aushalten, sondern versuchen, das Beste daraus zu machen. Und das ist eine … [Weiterlesen...]
Wie viel Schmerzen brauchen die etablierten Parteien noch, bevor sie verstanden haben?
Nach der Bundestagswahl ist vor der Kommunalwahl
Rhein-Neckar, 21. November 2017. (red/pro) "Jamaika" ist bislang eine Utopie, also eine aktuell im Bund fiktive, aber nicht durch irgendeine Erfahrung oder Tradition vermittelbare Koalitionsform. Aus der Not des Wahlergebnisses und einer Verweigerungshaltung der SPD heraus geboren und durch die FDP in Nöten beerdigt. Alle Beteiligten müssen sich kritisieren lassen, weil sie grundsätzliche Vorbildfunktionen nicht mehr wahrnehmen. Das gilt auch für die Medien und andere Spieler wie … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Verantwortungslose Zeitverschwendung
#JamaikaAbbruch heißt große Koalition
Rhein-Neckar/Berlin, 20. November 2017. (red/pro) Keiner nimmt das Wort in den Mund, tatsächlich beschreibt ein Wort die Lage: Krise. Das parteipolitische System der Bundesrepublik Deutschland ist angeschlagen und aktuell nur sehr eingeschränkt handlungsfähig. Die FDP hat die Verhandlungen zu einer "Jamaika"-Koalition zu Fall gebracht. Das wiederum zeigt, dass Macht auch durch kleine Parteien ausgeübt werden kann und das politische System sehr wohl in Ordnung ist - oder nicht? … [Weiterlesen...]
Ein Hinweis kam vom Rheinneckarblog
“Wir kümmern uns”: Jugendlicher Marokkaner festgenommen
Mannheim, 18. Oktober 2017. (red/pol) Ein 15-Jähriger wurde am Montagnachmittag im Stadtteil Käfertal festgenommen. Der junge Marokkaner steht im dringenden Verdacht, gemeinsam mit einem noch unbekannten Komplizen, in der Rebenstraße versucht zu haben, geparkte Autos zu öffnen. Darüber hinaus sollen beide in zwei Fällen versucht haben, vorbeifahrenden Fahrradfahrerinnen die Handtaschen aus den Fahrradkörben zu stehlen. Ein Zeugenhinweis kam aus unserer Redaktion. Dieser Artikel schließt mit … [Weiterlesen...]
Dokumentation einer kuriosen email-Kommunikation
Der Rolf, der Hugo und die Altherrenarroganz in transparenten Zeiten
Mannheim/Rhein-Neckar, 06. Oktober 2017. (red/pro) Aktualisiert. Der frühere Mannheimer Bürgermeister Rolf Schmidt (CDU) versorgt uns ab und an mit Hinweisen via email. Er ist offenbar ein großer Bewunderer von Dr. Hugo Müller-Vogg, der mal Redakteur beim Mannheimer Morgen war, dann Herausgeber der FAZ und später Kolumnist bei der Bild und heute gerne auch für rechte Blogs schreibt. Als wir Herrn Schmidt gebeten haben, seine Zusendungen sein zu lassen, geschah das Wunder. Herr Dr. Müller-Vogg, … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Deutschland braucht ein handlungsfähige Regierung - die SPD muss für Koalitionsgespräche zur Verfügung stehen
Die große Koalition ist nicht abgewählt – eine überraschende Koalition ist möglich
Rhein-Neckar/Berlin, 02. Oktober 2017. (red/pro) Nach dem historischen Absturz der SPD auf nur noch 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl 2017 behaupten verschiedene SPD-Politiker, die große Koalition sei abgewählt worden. Der Wählerauftrag sei der, in die Opposition zu gehen. Das sind glatte Lügen. Die große Koalition aus Union und SPD ist die größte denkbare Kombination. Die SPD muss sich der Verantwortung stellen. Es kann auch anders kommen - wie, erzählt unsere Betrachtung. … [Weiterlesen...]
#btw17 - die letzten Tage vor der Wahl mit spannenden Hintergründen
Bundestagswahl 2017: Der Klimawandel kommt
Rhein-Neckar/Berlin, 24. September 2017. (red/pro) Die Wahl des 19. Bundestags seit 1949 stellt eine Zäsur dar. Erstmals werden voraussichtlich sieben Parteien (sechs Fraktionen, da CDU/CSU) vertreten sein. Die AfD hat Chancen, nur vier Jahre nach Gründung drittstärkste Kraft zu werden. Eine nochmalige große Koalition aus Union und SPD gilt als nicht ideal, ebenso eine "Jamaika"-Koalition. Ob es für Union/FDP reicht, ist offen. Klar ist, dass die politischen Auseinandersetzungen zunehmen werden. … [Weiterlesen...]
#btw17 - die letzten Tage vor der Wahl mit spannenden Hintergründen
CDU und SPD werden verlieren, AfD und FDP gewinnen
Rhein-Neckar/Berlin, 19. September 2017. (red/pro) Am Sonntag fällt die Entscheidung an den Wahlurnen. Dann wird der 19. Deutsche Bundestag gewählt. Bevor die Stimmen ausgezählt sind, kann man schon eine Bewertung treffen. Die CDU wird stärkste Fraktion - gewinnt die Partei damit aber die Wahl? Kann man so sehen, man kann es aber auch anders sehen, denn die CDU fährt vermutlich Verluste um die fünf Prozentpunkte ein. Auch die SPD wird voraussichtlich schlechter abschneiden als 2013. Als Gewinner … [Weiterlesen...]
CDU-Kandidat Nikolas Löbel kämpft ums Direktmandat in Mannheim
Direkt oder gar nicht
Mannheim, 11. September 2017. (ANZEIGE) Nikolas Löbel ist CDU-Direktkandidat für den Wahlkreis Mannheim. Er ist nicht über die "Liste" abgesichert, sondern muss den Wahlkreis direkt gewinnen, um als Bundestagsabgeordneter in Berlin für die Stadt wirken zu können. … [Weiterlesen...]
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