Mannheim, 24. September 2015. (red/ms) Sechs Grundschulen in Mannheim, die de facto schon jetzt Ganztagsgrundschulen sind, werden bald beantragen, auch formal zu welchen zu werden. Das sorgte im Bildungsausschuss für eine Grundsatzdebatte, die schnell in kontraproduktive, bisweilen unverschämte Partei-Plänkelei ausartete. … [Weiterlesen...]
Mehrheitsfindung in Mannheim gestaltet sich immer schwieriger
Der gelähmte Gemeinderat
Mannheim, 16. September 2015. (red/me) Der Beitritt des ehemaligen Linken-Stadtrats Julien Ferrat zur konservativen Familienpartei wird die Mehrheitsfindung im Mannheimer Gemeinderat zukünftig wohl noch weiter erschwert werden. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Haushaltsberatungen wird eine Kompromissfindung bei Entscheidungen des Gemeinderats in den kommenden Wochen wohl immer schwieriger werden und vermutlich auch bis über die Landtagswahl am 13. März 2016 andauern. … [Weiterlesen...]
Anfrage an Gemeinderatsfraktionen ergibt teils sehr gegensätzliche Haltungen
Noch mehr oder weniger Flüchtlinge und wo unterbringen?
Mannheim/Rhein-Neckar, 14. August 2015. (red/pro) Das Land steht in der Kritik weil Asylunterkünfte überbelegt werden - die Mannheimer Grünen ficht das nicht an, sie wollen noch mehr Flüchtlinge aufnehmen lassen, andere wollen eine schnellere Abschiebung. Wir haben die Gemeinderatsfraktionen und - gruppen angefragt, wie man die Unterbringung von Flüchtlingen bewertet, ob man noch mehr aufnehmen sollte oder eher nicht und wo diese untergebracht werden könnten. Erstmals ist auch "Spinelli" im … [Weiterlesen...]
Inhaltlich keine Änderungen
AfD Mannheim mit neuem Vorstand
Mannheim, 03. August 2015. (red/ms) Am vergangenen Samstag hat die Mannheimer AfD ihren neuen Vorstand gewählt. Nach dem Bundesparteitag in Essen sind zahlreiche hochrangige Mitglieder - unter anderem die komplette Gemeinderatsfraktion - aus der Partei ausgetreten und haben somit all ihre Ämter und Funktionen niedergelegt. Neuer Sprecher des Kreisverbands ist Robert Schmidt, der bereits zwischenzeitlich als Notvorstand bestellt wurde. Vertreten wird er durch Claus Nielsen, AfD-Bezirksbeirat für … [Weiterlesen...]
Die Stadträte Roland Geörg, Dr. Gerhard Schäffner und Eberhard Will folgen ihrem Vorbild Bernd Lucke
Überbleibsel der AfD-Fraktion nennt sich jetzt ALFA – Inhalte bleiben gleich
Mannheim, 23. Juli 2015. (red/pm/ms) Die ehemaligen AfD-Stadträte Roland Geörg, Dr. Gerhard Schäffner und Eberhard Will werden ihre Arbeit im Mannheimer Gemeinderat nicht mehr als Fraktion, sondern als Gruppe unter dem Namen ALFA fortsetzen. Herr Will bleibt - wie unter AfD-Zeiten - Sprecher der Gruppe. Inhaltlich werde sich nichts verändern im Vergleich zur früheren Arbeit. Helmut Lambert, ebenfalls ehemaliger AfD-Stadtrat, wird der neuen Gruppierung nicht angehören und bleibt vorerst … [Weiterlesen...]