Mannheim, 18. Januar 2017. (red/pol) In der ARD-Talk-Show "Anne Will" vom 15. Januar 2017 werden in einem Einspielfilm auch Bilder aus Mannheim gezeigt. Angeblich dreht hier die Journalistin Düzen Tekkal "seit Monaten" für eine Reportage. Nach unserer Recherche zeigt sich ein anderes Bild - Frau Tekkal war mal für Aufnahmen im Sommer 2016 in Mannheim, tut in der Sendung aber so, als habe sie umfassend vor Ort recherchiert. Stadt und Polizei sind nicht begeistert. Wir übrigens auch nicht - aus … [Weiterlesen...]
Wie steht es mit der Willkommenskultur in Mannheim?
“Ich mache mir Sorgen um einen gemeinsamen Nenner”
Mannheim, 17. Januar 2017. (red/pro) Vor zwei Jahren haben rund 12.000 Teilnehmer bei der Großdemo "Mannheim sagt Ja" teilgenommen. Es war eine der größten Demos der vergangenen Jahrzehnte. Der ursprüngliche Anlass war ein Zeichen gegen Pegida zu setzen und für eine Willkommenskultur. Kurz zuvor wurden die Redaktion von Charlie Hebdo Ziel eines terroristischen Anschlags, mehrere Mitarbeiter der Satire-Zeitschrift kamen ums Leben - dadurch wuchs die Veranstaltung von angemeldeten 3.000 … [Weiterlesen...]
200 neue Haftplätze sollen Ende des Jahres in Stuttgart zur Verfügung stehen
Gefängnisse in Baden-Württemberg sind voll
Südwesten, 17. Januar 2017. (red/ric) Im vergangenen Juli berichteten wir exklusiv über die angespannte Lage in den Justizvollzugsanstalten in Baden-Württemberg. Die Haftanstalten waren am Rande der Kapazitätsgrenze angelangt. Grund hierfür war ein sprunghafter Anstieg an Untersuchungshäftlingen um knapp 20 Prozent im Vergleich zum Jahr 2015. Das Problem ist einfach, wo kein Platz für Häftlinge ist, können diese nicht untergebracht werden, es müssen also zusätzliche Haftplätze her. Ein weiteres … [Weiterlesen...]
Klatsche für den Bundesrat
Bundesverfassungsgericht verbietet NPD nicht
Rhein-Neckar/Karlsruhe, 17. Januar 2017. (red/pro) Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe hat heute die Entscheidung im Parteiverbotsverfahren NPD bekannt gegeben. Die Partei und ihre Unterorganisationen werden nicht verboten - dies hatten wir vorab vermutet. Aktuell wird das Urteil verkündet. … [Weiterlesen...]
Polizeidirektor Dieter Schäfer vs. Land Baden-Württemberg
“Ich will, dass Leistung anerkannt wird”
Rhein-Neckar/Stuttgart, 16. Januar 2017. (red/pro) Dieter Schäfer ist Polizeidirektor in Heidelberg und leitet kommissarisch die Verkehrspolizeidirektion Mannheim. Und Dieter Schäfer ist ein bundesweit bekannter Polizist - seine Aktion gegen Poser in Mannheim ging durch alle großen Medien. Doch das Innenministerium will den Mann nicht zum Leitenden Polizeidirektor und tatsächlichen Chef der Verkehrspolizei machen - dagegen hat Dieter Schäfer geklagt und vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Wer nicht quer denkt, bleibt auf Linie. Und die zeigt nach unten.
Die AfD als Chance begreifen
Rhein-Neckar, 16. Januar 2017. (red/pro) Muss man dankbar sein, dass es die AfD gibt? Das ist die falsche Frage. "Was ist passiert, seit es die AfD gibt?", ist die interessante Frage. Kaum eine Partei hat seit ihrer Gründung 2013 für mehr Wirbel gesorgt als diese Rechtskonservativen - und die Wahlerfolge sind atemberaubend. Sie ist Oppositionspartei und wird das auf geraume Zeit auch bleiben. Und sie ist der natürliche Gegner oder Partner der CDU - auch, wenn diese These noch kaum einer … [Weiterlesen...]
Am 17. Januar wir das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung veröffentlichen
NPD-Verbotsverfahren wird Schaden anrichten – egal, wie es ausgeht
Rhein-Neckar/Karlsruhe, 14. Januar 2017. (red/pro) Bereits 2003 scheiterte ein NPD-Verbotsverfahren schon im Vorfeld, weil nicht zu unterscheiden war, was NPD und was Verfassungsschutz innerhalb der Partei waren. 2013 strengte der Bundesrat ein erneutes Parteiverbot an - der damalige Bundesratspräsident: Winfried Kretschmann. Am kommenden Dienstag wird das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung mitteilen. Und dieser Tag wird ein Paukenschlag sein. Denn das Verbotsverfahren wird, egal wie es … [Weiterlesen...]
Großräumige Absperrung - 500 Menschen evakuiert
Gasaustritt in der Innenstadt
Mannheim/Rhein-Neckar, 12. Januar 2017. (red/pro/momo) In Mannheim kommt es aktuell zu Verkehrsbehinderungen. In der Breiten Straße strömt wohl Gas aus einer Leitung. Polizei und Feuerwehr haben im Bereich J1-T1 sowie H1-S1 abgesperrt und Häuser sowie Geschäfte evakuiert. Der Straßenbahnverkehr auf der Breiten Straße war bis gegen 16:15 Uhr eingestellt. … [Weiterlesen...]
Ein Video zeigt eine Auseinandersetzung in einer Straßenbahn - das kommt vor, sei aber nicht Alltag
Polizei Mannheim mit verstärkter Präsenz in den Straßenbahnen
Mannheim, 11. Januar 2017. (red) Anfang Januar haben wir über ein Video berichtet, dass eine Gewaltszene in der Linie 5 zeigen soll. In sozialen Netzwerken wurde sofort von "alltäglichen Szenen" der Gewalt geredet. Auf Nachfrage weist die Polizei diese Einschätzung zurück. Von alltäglicher Gewalt könne keine Rede sein - zutreffend ist aber, dass sich die Einsätze erhöht haben. … [Weiterlesen...]
Hetze, Beleidigungen und Co. in Internet anzeigen
Teure Hasskommentare
Rhein-Neckar, 11. Januar 2017. (red/cr) Diffamierungen, Beleidigungen, Hetze - das Internet betrachten viele Nutzer als "rechtsfreien Raum", in dem sie sich anonym und ohne Konsequenzen auslassen können. Doch einiges davon kann strafbar sein - und damit angezeigt werden. Geld- und auch Freiheitsstrafen wurden schon verhängt. Jeder, der einen entsprechenden Kommentar oder Post findet, kann ihn in vielen Bundesländern auch online zur Anzeige bringen. Baden-Württemberg und Hessen haben solche … [Weiterlesen...]
