Mannheim, 27. April 2016 (red/as) Aktualisiert. Die blaue Kornblume sorgt in Österreich gerade für Gesprächsstoff: Der im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählte siegreiche FPÖ-Politiker Norbert Hofer und seine Parteikollegen haben das als nationalsozialistisch geltende Symbol als Schmuck getragen. Auch in Deutschland gibt es zahlreiche Abkürzungen, Zahlencodes und Zeichen, die Rechtsextreme als Erkennungszeichen missbrauchen. Auf welche Symbole muss man achten? (Hinweis: Gegen diesen … [Weiterlesen...]
Nach der investigativen Aufdeckung illegaler Waffengeschäfte nehmen sich die Behörden die Berichterstatter vor
Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Journalisten
Rhein-Neckar/Stuttgart/München, 26. April 2016. (red) Soviel ist sicher: Nicht nur der türkische Staatspräsident Erdogan geht aktuell gegen kritische Journalisten vor, sondern auch der deutsche Staat. Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt aktuell gegen fünf Personen - mutmaßlich handelt es sich dabei um Journalisten. … [Weiterlesen...]
Zwei Schwerverletzte nach Messer- und Knüppelattacken
Türken- und Kurdenrocker auf Kriegspfad
Rhein-Neckar/Südwesten, 23. April 2016. (red/pol) Die Konfrontationen zwischen türkischen und kurdischen Gruppierungen nehmen zu - nicht nur im "politischen Umfeld", sondern auch im kriminellen. In Stuttgart bekriegen sich "rockerähnliche Gruppen". Mit dabei - die "Osmanen". Eine Gruppierung, die besonders stark in Frankfurt auftritt, aber seit geraumer Zeit ebenso in Mannheim "Flagge zeigt". … [Weiterlesen...]
Einreiseaffäre: Darauf bezieht sich die Türkei
SWR-Journalist “Gefährder der öffentlichen Ordnung”?
Rhein-Neckar, 20. April 2016. (hp) Während die Farce um den Satiriker Böhmermann die Republik gut eine Woche lang in Aufruhr versetzte, scheint das Einreiseverbot für einen Fernsehjournalisten des SWR kaum ein Medium "aufzuregen" - auch nicht die Politik. Warum eigentlich nicht? Gibt es eine größere Zensur? Hatten sich nicht Merkel & Co. gerade für die Meinungs- und Pressefreiheit stark gemacht? Um dann, wenn ein Journalist massiv behindert wird, statt eines Unterhaltungsclowns, das … [Weiterlesen...]
Über ein Drittel der Besucher sind Kinder und Jugendliche
Mehr Besucher an Gedenkstätten in BW
Rhein-Neckar-Kreis, 20. April 2016. (red/pm) Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg hat die jährliche Besucherstatistik für Gedenk- und Erinnerungsstätten in Baden-Württemberg ausgewertet: Über 300 000 Besucher wurden gezählt, davon 38 Prozent Kinder und Jugendliche. Besonders beliebt waren vergangenes Jahr Gedenkstätte, die sich mit Demokratiegeschichte und Freiheitsbewegungen beschäftigen. … [Weiterlesen...]
Container-Wohnanlage für 200 Menschen
Infoveranstaltung zur Flüchtlingsunterbringung in Plankstadt
Plankstadt, 20. April 2016. (red/pm) In Plankstadt wird für die Unterbringung von Asylbewerben eine Wohncontainer-Anlage angemietet. Die Anlage soll 200 Menschen unterbringen können und für drei Jahre dem Rhein-Neckar-Kreis zur Verfügung stehen. Am 27. April findet in der Mehrzweckhalle eine Informationsveranstaltung für alle Bürger statt. … [Weiterlesen...]
ARD-Reporter von türkischen Behörden "festgesetzt"
Der absolute Affront
Stuttgart/Rhein-Neckar, 19. April 2016. (red/pro) Der ARD-Fernsehkorrespondent Volker Schwenck ist wieder zurück in Kairo, teilt der SWR mit. Der Leiter des ARD-Studios Kairo war am Morgen bei seiner Einreise in die Türkei am Flughafen Istanbul von türkischen Behörden festgesetzt und knapp zwölf Stunden festgehalten worden. Zu seinem Namen habe es einen "Eintrag" gegeben, teilte der Journalist per Twitter mit. … [Weiterlesen...]
Aktuell ist Ruhe - vor dem Sturm?
Ihre Gebete, Herr Kretschmann, wurden erhört – wie geht es weiter?
Rhein-Neckar, 18. April 2016. (red) Wir haben mehrfach darauf hingewiesen, dass immer mehr Menschen versuchen werden, über das Mittelmeer Europa zu erreichen. Wir dachten, dass dies ab Mai, spätestens Juni der Fall sein würde. Die Grenzschließungen der Balkanroute und der Türkei-Deal haben die Lage verschärft und die Flucht über das offene Meer beschleunigt. Heute sollen mehrere hundert Menschen im Mittelmeer ertrunken sein - und es werden noch viele weitere ums Leben kommen. Chefredakteur Hardy … [Weiterlesen...]
Drohen Stuttgart Weinheimer Verhältnisse? Bundesweite Mobilisierungen - Polizei bereitet sich auf Großeinsatz vor
Antifa will AfD-Bundesparteitag verhindern
Stuttgart/Rhein-Neckar, 15. April 2016. (red/ms) Bundesweit ruft die Antifa dazu auf, den Bundesparteitag der AfD Ende April in Stuttgart zu verhindern. Auch in Mannheim und Umgebung wird mobilisiert. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor - und kündigt an: "Die Veranstaltung wird auf jeden Fall stattfinden." Ob das friedlich und gewaltfrei gewährleistet können wird, ist zweifelhaft. … [Weiterlesen...]
Entscheidung im Partei-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht noch nicht absehbar
NPD reicht Schriftsatz nach
Karlsruhe, 14. August 2016. (red/ms) Vom 01. bis zum 03. März fand vor dem Bundesverfassungsgericht eine mündliche Verhandlung über ein mögliches Verbot der rechtsextremen NPD statt. Im Anschluss wurden der NPD sechs Wochen Aufschub gewährt, um Schriftsätze mit Stellungnahmen zu den Vorwürfen des Bundesrats abzugeben. Heute endet diese Frist. Auf Rückfrage gibt das Gericht bekannt: Ja, es wurde ein Schriftsatz eingereicht. Zu Umfang und Inhalt werde man aber noch keine Angaben machen. … [Weiterlesen...]