Stuttgart/Südwesten, 12. Juli 2016. (red/ms) Am Wohnungsmarkt von Baden-Württemberg gibt es landesweit erhebliche Defizite. Insbesondere Großstädte sind betroffen - und der Druck, günstigen Wohnraum zu schaffen, steigt. Im Interview erläutert Markus Müller, Präsident der Architektenkammer Baden-Württemberg, warum die große Herausforderung auch eine Chance ist, sich kulturell neu zu definieren. … [Weiterlesen...]
Das schmutzige Geschäft der Politik
Chaostage im Südwesten
Rhein-Neckar/Mannheim/Stuttgart/Südwesten, 8. Juli 2016. (red/pro) Die gespaltene AfD-Fraktion erregt die Gemüter. Der gemeinsame Angriff der "Anständigen" auf die Rechtspopulisten ist allerdings eine Farce. Der Kampf der etablierten Parteien gegen die AfD, die von der AfD verächtlich "Altparteien" genannt werden, zeigt erstaunlicherweise auf, dass die AfD Recht hat. Es liegt viel im Argen mit unserem politischen System. Die Parteien haben sich den Staat zu sehr zur Beute gemacht. Manche haben … [Weiterlesen...]
Ab 1956 gab es zwei Fraktionen freier Demokraten im Bundestag
Fraktionsspaltung: Der Präzedenzfall
Bonn/Stuttgart/Rhein-Neckar, 07. Juli 2016. (red/ms) Nach nur etwa neun Wochen spaltet sich die Landtagsfraktion der AfD Baden-Württemberg. Nicht nur das: Eine Mehrheit von 13 der 23 Abgeordneten tritt auf einen Schlag aus. Ob diese nun eine neue Fraktion gründen können, ist fraglich - es gibt keine klare Rechtssprechung, da ein solcher Vorfall in der Geschichte deutscher Länderparlamente bislang einmalig ist. Allerdings gab es in den 1950er-Jahren eine Konstellation mit Parallelen: Damals … [Weiterlesen...]
Ursprüngliche Fraktion gibt sich kämpferisch - Rüdiger Klos neuer Stellvertreter
Nervenkrieg bei der AfD im Stuttgarter Landtag
Rhein-Neckar/Stuttgart/Südwesten, 07. Juli 2016. (red/pro) Die ursprüngliche AfD-Fraktion beharrt darauf, die einzig echte AfD-Fraktion zu sein. Der Mannheimer Abgeordnete Rüdiger Klos, der eines von zwei Direktmandaten für die AfD gewonnen hatte, ist nun neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender und hat mit uns exklusiv zum Stand der Dinge gesprochen. … [Weiterlesen...]
Medien berichten über eine Fraktion, die bislang nicht existiert
Es gibt (noch) keine “Alternative für Baden-Württemberg”
Stuttgart, 07. Juli 2016. (red/ms) Chaos nach Spaltung der AfD-Fraktion: Verschiedene Medien, darunter große Namen, berichten, Prof. Dr. Jörg Meuthen habe im Landtag Baden-Württembergs die neue Fraktion "Alternative für Baden-Württemberg" gegründet. Das ist nicht zutreffend. Richtig ist: Herr Meuthen hat die Gründung der Fraktion beantragt. Fraglich ist, ob das überhaupt möglich ist. Das muss zunächst noch juristisch geprüft werden. Die Pressestelle des Landtags bestätigt unserer Redaktion auf … [Weiterlesen...]
Viele Fragen offen - Präzedenzfall in der Geschichte des baden-württembergischen Landtags
Geld weg, Einfluss weg – der Scherbenhaufen der AfD-Spaltung
Rhein-Neckar/Stuttgart/Südwesten, 06. Juli 2016. (red/me) Nach dem Zerwürfnis innerhalb der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag und dem Austritt der Gruppe um Ex-Fraktionschef Prof. Dr. Jörg Meuthen ist die Landtagsverwaltung in Stuttgart zusätzlich gefordert. Nicht alle Fragen sind selbst für die Juristen leicht zu klären. Soviel steht fest - die AfD hat sich selbst um viel Geld und Einfluss gebracht. … [Weiterlesen...]
Dokumentation der Rück- und Austrittserklärung von 13 AfD-Abgeordneten aus der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag
Die Erklärung des Herrn Meuthen
Rhein-Neckar/Stuttgart/Südwesten, 05. Juli 2016. (red/pro) Heute haben 13 Abgeordnete der AfD ihren Austritt aus der AfD-Fraktion erklärt. Damit schrumpft die bisher 23-köpfige Fraktion auf 10 Abgeordnete. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Jörg Meuthen, zudem Landes- und Bundesvorsitzender, hat diesen Schritt in einer schriftlichen Erklärung begründet, die wir hiermit dokumentieren. … [Weiterlesen...]
AfD-Fraktion im Südwesten ist gespalten - weitere Folgen bislang unklar
Teile der AfD sind klar rechtsradikal – andere klar nicht
Rhein-Neckar/Stuttgart, 05. Juli 2016. (red/pro) Heute hat sich die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag gespalten. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Jörg Meuthen sowie 12 weitere AfD-Abgeordnete verlassen die Fraktion, die bislang 23 Mitglieder hatte. Die Spaltung war durch einen Konflikt um antisemitische Äußerungen des Abgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon entbrannt. Dieser sollte nach dem Willen von Herrn Meuthen aus der Fraktion ausgeschlossen werden, dafür erreichte er aber nicht die … [Weiterlesen...]
Fraktionsvorsitzender Meuthen will um 16 Uhr seinen Austritt erklären
Spaltung der AfD-Fraktion im Südwesten
Rhein-Neckar/Stuttgart, 05. Juli 2016. (red/pro) Aktualisiert. Um 16 Uhr will der AfD-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Jörg Meuthen heute seinen Rücktritt erklären und zusammen mit 12 anderen AfD-Abgeordneten die Fraktion verlassen. Der Grund: Offenbar war es nicht gelungen, den Abgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon per Zweidrittel-Mehrheit aus der Fraktion auszuschließen. Gedeon hatte in mehreren Büchern antisemitische Äußerungen getätigt. … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Wenn Gebräuche zu Konflikten werden
Der verweigerte Handschlag oder die Kraft der kleinen Gesten
Rhein-Neckar, 27. Juni 2016. (red/pro) Muss man jemandem die Hand geben? Ist es grob unhöflich, dies nicht zu tun? Ist der Handschlag ein "deutscher Brauch"? Welcher Brauch hat Vorrang, wenn die Bräuche unterschiedlich sind? Der verweigerte Begrüßung gegenüber einer Lehrerin durch Handschlag von zwei muslimischen Schülern in der Schweiz hat ebenso wie der verweigerte Handschlag eines Imams in Berlin für Aufregung gesorgt. Warum eigentlich? … [Weiterlesen...]
- « Vorherige Seite
- 1
- …
- 3
- 4
- 5
- 6
- 7
- …
- 73
- Nächste Seite »