Heidelberg/Stuttgart, 21. November 2016. (red/pm) Innenminister Thomas Strobl hat bestätigt, das Patrick Henry Village nur befristet als Registrierungszentrum genutzt wird. Mit der Stadt führt er bereits Gespräche über die Verlagerung des Zentrums. … [Weiterlesen...]
Beim Kindergipfel 2016 des Landtags sind auch Mannheimer Kinder wieder mit dabei
Kinder reden – Politik hört zu!
Stuttgart/Mannheim, 17. November 2016. (red/pm) Beim Kindergipfel 2016 des Landtags sind auch Mannheimer Kinder wieder mit dabei. Zehn Mädchen und Jungen im Alter von 8 bis 15 Jahren fahren mit der Kinderbeauftragten vom Fachbereich Rat, Beteiligung und Wahlen der Stadt Mannheim am 19. November nach Stuttgart. … [Weiterlesen...]
Manche Einsätze müssen privat getragen werden
Änderung des Feuerwehrgesetzes
Rhein-Neckar, 04. November 2016. (red/cr) Im vergangenen Jahr wurden Änderungen am Feuerwehrgesetz für das Land Baden-Württemberg vorgenommen. Was sind die wesentlichen Änderungen und was bedeuten diese für die Kommunen der Region? Wir haben bei den Kommunen nachgefragt. … [Weiterlesen...]
Beschert der Bundesrat der Republik einen Umwelt- und Bauskandal?
HBCD – Sondermüll mit besonderen Problemen
Mannheim, 02. November 2016. (red/ric) Am Anfang stand die Entscheidung des Bundesrats die EU-Verordnung zur Abfall-Änderung umzusetzen. Seit dem 01. Oktober gilt der mit dem flammhemmenden Mittel HBCD versetzte Dämmstyropor als gefährlicher Müll und muss getrennt entsorgt werden. Das zuvor praktizierte Verbrennen mit normalem Müll ist nun nicht mehr möglich. Was dem Naturschutz dienen sollte, verkehrt sich aktuell ins Gegenteil. Die meisten Entsorger weigern sich den Sondermüll anzunehmen, da … [Weiterlesen...]
Theorie des Innenministeriums zur Wohnsitzauflage trifft auf Realität
Bürokratische Probleme bei “Flüchtlingsverteilung”
Stuttgart/Rhein-Neckar, 13. Oktober 2016. (red/cr) Seit dem 05. September gilt in Baden-Württemberg die Wohnsitzauflage, die anerkannten Asylbewerbern eine Kommune zuweist. Eigentlich. Denn konkret umgesetzt wird sie in der Region noch nicht wirklich. Unter anderem weil unklar ist, wie man kontrollieren soll, ob jemand wirklich an der Adresse wohnt, die er angibt. Und offenbar gilt die Vereinbarung nicht mehr, dass Mannheim als LEA-Standort keine zusätzlichen Flüchtlinge aufnehmen muss. … [Weiterlesen...]
Umsiedlung von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien kann starten
Erst 215 von verabredeten 27.000 Menschen aufgenommen
Rhein-Neckar/Berlin/Südwesten, 21. September 2016. (red/pro) Die EU hat im Rahmen von zwei Ratsbeschlüssen vom 14. und 24. September 2015 festgelegt, dass bis zu 160.000 Menschen aus Griechenland und Italien auf die EU-Mitgliedstaaten verteilt werden sollen. Der Anteil Deutschlands beträgt 27.000 Menschen. Bislang sind allerdings erst 215 Personen in Deutschland angekommen. … [Weiterlesen...]
Gerd Weimer nach fünfjähriger Tätigkeit verabschiedet
Stephanie Aeffner soll neue Landes-Behindertenbeauftragte werden
Stuttgart/Eppelheim, 21. September 2016. (red/pm) Stephanie Aeffner aus Eppelheim soll neue Landes-Behindertenbeauftragte werden. Sie wurde in einem vom Sozial- und Integrationsministerium Baden-Württemberg durchgeführten Interessenbekundungsverfahren aus mehreren Interessentinnen und Interessenten ausgewählt. Nach den Vorgaben des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes hat der Landes-Behindertenbeirat sein Benehmen für die Bestellung erteilt. Nun muss sie noch vom Kabinett bestätigt … [Weiterlesen...]
Fraktion besteht mit Gründung seit dem 06. Juli
Gutachter bestätigen zweite AfD-Fraktion
Stuttgart/Südwesten/Rhein-Neckar, 25. Juli 2016. (red) Die vom Landtag Baden-Württemberg beauftragten Wissenschaftler sehen die Gründung einer zweiter AfD-Fraktion unter dem Namen „Fraktion der Alternative für Baden- Württemberg im Landtag von Baden-Württemberg“ als zulässig an. Damit erhält die 14-köpfige Fraktion unter Führung von Prof. Dr. Jörg Meuthen alle Rechte wie andere Fraktionen und auch entsprechende finanzielle Mittel in erheblicher Höhe. … [Weiterlesen...]
Willkommenskultur? Ja, war nett. Jetzt geht es um Krisenmanagement. Dringend
Schluss mit lustig
Rhein-Neckar, 22. Juli 2016. (red/pro) Ein afghanischer "Vorzeige-Flüchtling" schockiert das Land, weil er mit Axt und Messer eine chinesische Urlauberfamilie in einem Regionalzug in Bayern fast umbringt. Einfach so. Ohne Not. In Mannheim und Heidelberg dealen Schwarzafrikaner so ungeniert offen und selbstbewusst, dass Bürger nur noch verzweifelt sind und weder Axt noch Messer zücken, sondern klar sagen, dass sie das nicht wollen. Dass das nicht "Willkommen" ist. Aktuell hat die Polizei … [Weiterlesen...]
800 von 1.000 Gambiern in Mannheim und Heidelberg
Nordbaden – Paradies für Drogenhändler
Rhein-Neckar, 20. Juli 2016. (red/pro) Sie erinnern sich an vergangenes Jahr? Als hilfsbesoffene Initiativen ihre "Jungs" feierten und ein Willkommensfest nach dem anderen organisierten? Die "Jungs" heißen "Lamin" oder "Joe". Fast alle haben keine Chance auf Asyl und sehr viele sind hier, um "Biznis" zu machen. Sie verkaufen Drogen und belasten nicht nur Bürger, sondern auch Polizei und Verwaltung. … [Weiterlesen...]
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