Rhein-Neckar, 16. April 2018. (red/pro) Aktuelle Informationen über Personenfeststellungen von angeblichen minderjährigen unbegleiteten Ausländern (UMA), die in 17 von 18 Fällen Lug und Betrug bei der Altersangabe festgestellt haben, sind ein absolutes Politikum, das die allermeisten Medien noch nicht mal mit der Kneifzange anpacken und zu dem der "öffentliche Aufschrei" bislang ausbleibt? Warum eigentlich? Es geht um Kriminalität, um Lug und Betrug in erheblichem Umfang, um den Missbrauch zu … [Read more...]
Was die bisherigen Personenfeststellungsverfahren vermutlich bedeuten
Der Staat muss wollen, sonst versagt er
Mannheim/Rhein-Neckar/Stuttgart/Berlin, 14. April 2018. (red/pro) Die aktuellen 18 Ergebnisse von Personenfeststellungsverfahren (von 53 Verfahren seit Jahresbeginn durch das Polizeipräsidium Mannheim) sind extrem alarmierend und dokumentieren deutlich ein mindestens partielles Staatsversagen. 94,4 Prozent angeblicher "unbegleiteter minderjähriger Ausländer" (UMA) haben nicht nur glatt, sondern teils extrem gelogen bei ihrer Altersangabe. Diese Zahl ist dramatisch hoch und muss unmittelbare … [Read more...]
18 von 53Personenfeststellungsverfahren bringt krasses Ergebnis: 17 Personen haben teils massiv gelogen, nur einer war ehrlich. 35 Verfahren offen.
Kriminelle aus Maghreb lügen überwiegend beim Alter
Mannheim/Rhein-Neckar/Stuttgart/Berlin, 14. April 2018. (red/pro) Das Polizeipräsidium Mannheim hat seit Jahresbeginn 53 Personenfeststellungsverfahren (PFV) bei tatverdächtigen und vermeintlich unbegleiteten minderjährigen Ausländern aus den Maghrebstaaten eingeleitet. 18 Verfahren sind beendet. Das Ergebnis: 17 Mal wurde beim Alter teils massiv gelogen, nur ein Heranwachsender war ehrlich. … [Read more...]
Exklusivinterview mit OB Dr. Würzner zu Großprojekten in der Stadt - insbesondere PHV
„Wir werden ohne konkreten Zeitplan nicht verlängern“
Heidelberg/Rhein-Neckar, 29. Januar 2018. (red/pro) Es ist Ende Januar und alle warten gespannt auf die angekündigten weiteren Pläne für ein Zentrales Ankunftszentrum. Heidelberg insbesondere, denn man will endlich eine Perspektive zur Entwicklung von Patrick Henry Village, wo sich derzeit noch das Registrierungszentrum des Landes befindet. OB Dr. Würzner kündigt an, dass die Stadt nicht mehr gewillt ist, ohne konkreten Zeitplan hingehalten zu werden. Aber es gibt noch weitere "Großbaustellen" … [Read more...]
Kriminelle Jugendliche und Kinder: Warum dringend gehandelt werden muss
Behörden am Ende ihrer Möglichkeiten
Mannheim/Südwesten, 01. Dezember 2017. (red/pro) Der aktuell bekannt gewordene Brandbrief des Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (SPD) an den Innenminister Thomas Strobl (CDU) ist eine Kapitulationserklärung. Die staatlichen Behörden, ob Polizei, Staatsanwaltschaft oder Jugendamt verfügen nicht über geeignete Mittel, um sich erfolgreich gegen hochkriminelle Kinder und Jugendliche zur Wehr zu setzen. Das ist nicht die Schuld der Behörden. Schuld sind die Intensivtäter, die dem Rechtsstaat auf der … [Read more...]
Wieslocher Abgeordnete war AfD, dann parteilos, jetzt CDU
Claudia Martin jetzt Mitglied der CDU-Fraktion
Wiesloch/Stuttgart, 29. November 2017. (red/pro) Claudia Martin (47) war im Dezember 2016 aus der AfD-Fraktion und der Partei ausgetreten. Ende Oktober bewarb sie sich um eine Mitgliedschaft in der CDU und wurde aufgenommen. Seit gestern ist sie nun Teil der CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag und das 43. Mitglied. … [Read more...]
Auftakt für Bebauungsplanverfahren im Gemeinderat
Weichenstellungen für Patrick-Henry-Village
Heidelberg, 28. März 2017. (red/pm) Für die weitere Verwendung des Patrick-Henry-Village in Heidelberg zeigt die Stadt am Mittwoch, den 29. März die bisherigen Planungen. Mittelfristig soll eine "Wissensstadt von morgen" entstehen. … [Read more...]
Saftige Rentenbezüge erzürnen das Volk - Fraktionen rudern zurück
Gier frisst Hirn
Rhein-Neckar/Südwesten, 14. Februar 2017. (red) Als "Raubzug" bezeichnete die AfD die Änderung des Abgeordnetengesetzes, das in der vergangenen Woche im Stuttgarter Landtag in atemberaubender Geschwindigkeit beschlossen worden ist. Insbesondere die Rückkehr zu einer staatlichen Rente erzürnte die Bürger anscheinend derart, dass ein Aussitzen keine Option für Grüne, CDU und SPD war. Heute gaben die Fraktionsvorsitzenden bekannt, dass man das Gesetz aussetzen wolle, um eine Expertenkommission … [Read more...]
Wie es ist, von heute auf morgen in politischer Verantwortung zu sein
Es ist etwas surreal
Mannheim/Stuttgart, 07. Februar 2017. (red/me) Nach dem tragischen Tod des langjährigen Landtagsabgeordneten Wolfgang Raufelder (Grüne), der den Wahlkreis Mannheim-Süd direkt gewonnen hatte, hat seine Ersatzkandidatin Elke Zimmer am 12. Dezember 2016 als Nachrückerin das Landtagsmandat in Stuttgart übernommen. Im Interview mit dem Rheinneckarblog spricht sie über ihre unerwartete Herausforderung und die damit verbundene Umstellung in ihrer Lebensplanung. … [Read more...]
Ersatzkandidatin für den Mannheimer Süden offiziell im Amt
Elke Zimmer folgt als Landtagsabgeordnete auf Wolfgang Raufelder
Mannheim/Stuttgart, 21. Dezember 2016. (red/pm) Elke Zimmer (50) hat als Ersatzkandidatin das Landtagsmandat (Wahlkreis Mannheim Süd) übernommen, das zu seinem Tod Wolfgang Raufelder inne hatte. Die Diplomhandelslehrerin bleibt auch weiterhin Stadträtin von Bündnis90/Die Grünen in Mannheim. In der Landtagsfraktion wird sie sich um die Themen Bildung und Verkehr kümmern. … [Read more...]
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