Heidelberg, 24. April 2015. (red/pm) Die Stadt Heidelberg hat in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Eiling den Baumbestand auf der Konversionsfläche „Mark Twain Village / Campbell Barracks“ in der Südstadt untersucht. Der bislang untersuchte Baumbestand ist überwiegend in einem zukunftsfähigen Zustand. … [Weiterlesen...]
Landrat Stefan Dallinger überreichte Bruno Sauerzapf die goldene Landkreismedaille
Bruno Sauerzapf – Urgestein des Kreistags geehrt
Rhein-Neckar, 24. April 2015. (red/pm) Seit 1973 gehört Bruno Sauerzapf (CDU) dem Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises an. In der jüngsten Kreistagssitzung in Neulußheim überreichte Landrat Stefan Dallinger ihm die goldene Landkreismedaille des Landkreistags Baden-Württemberg. … [Weiterlesen...]
Muss nach der Landratswahl im Kreis Bergstraße auch in Thüringen neu gewählt werden?
Linken-Politikerin sieht Bodo Ramelow demokratisch nicht legitimiert
Rhein-Neckar/Kreis Bergstraße, 24. April 2015. (red/me) Der Kreisverband Bergstraße der Partei Die Linke fordert den am Sonntag in der Stichwahl mit 53,92 Prozent gewählten Christian Engelhardt (CDU) auf, das Amt als zukünftiger Landrat nicht anzunehmen. Die Begründung: Die Wahlbeteiligung von lediglich 21,8 Prozent sei zu gering. Die zweite Vorsitzende des Linken-Kreisverbands Bergstraße, Christiane Hennrich, argumentiert dazu in einer Pressemitteilung: "Politiker, die mit einer derart … [Weiterlesen...]
Landtagswahl 2016 Stadtrat Dr. Boris Weirauch bewirbt sich um Nachfolge
Helen Heberer (SPD) tritt nicht wieder an
Mannheim, 23. April 2015. (red/pm) Die Landtagsabgeordnete Helen Heberer teilte dem SPD-Kreisvorstand mit, 2016 nicht wieder für ein Mandat im baden- württembergischen Landtag zu kandidieren. Aus altersbedingten Gründen steht sie für die Wahl nicht mehr als Kandidatin bereit. Helen Heberer will durch ihre Tätigkeit im Stadtrat der Kommunalpolitik weiterhin zur Verfügung stehen. … [Weiterlesen...]
CDU-Affäre "Kreisfinanzen" geht in die nächste Runde
Amtsenthebung und Kontozugriff entzogen
Mannheim/Heidelberg, 23. April 2015. (red/pro) Der CDU-Kreisvorstand hat nach unseren Informationen in seiner Sitzung am Mittwochabend beschlossen, den Schatzmeister des Ortsverbands Oststadt/Schwetzingerstadt, Heinrich Braun, des Amtes zu entheben. Noch vor der Entscheidung soll Herrn Braun der Zugriff auf das Verbandskonto gesperrt worden sein. … [Weiterlesen...]
Parteiinterner Streit wirft Fragen über Fragen auf
CDU-Kreisverband mit unklaren Finanzen?
Mannheim/Heidelberg, 21. April 2015. (red/pro) Heute Abend will der Vorstand des CDU-Kreisverbands Mannheim auf Antrag des Kreisvorsitzenden Nikolas Löbel die Amtsenthebung des Schatzmeisters des Ortsverbands Oststadt/Schwetzingerstadt, Heinrich Braun, entscheiden. Steuerberater Braun will Einblick in die Finanzen des Kreisverbands haben - was ihm nicht ermöglicht wird. Möglicherweise hat das "gute Gründe". … [Weiterlesen...]
Der lange Weg vom Flüchtling zum legalen und integrierten Migranten
Asylverfahrensgesetz: Schutz- oder Abwehrinstrument?
Rhein-Neckar, 22. April 2015. (red/nw) Für eine bessere Zukunft scheuen viele Flüchtlinge selbst lebensgefährliche Reisen in überfüllten Booten über das Mittelmeer nicht. Doch wenn sie es ins vermeintlich sichere Europa geschafft haben, empfängt sie die große Unsicherheit - werden sie anerkannt oder nicht? Der Weg durch die Behörden ist lang und beschwerlich. … [Weiterlesen...]
Selbst die SPD-Integrationsministerin Öney verschärft den "Sprachgebrauch"
Propagandabegriff „Asylmissbrauch“ verunglimpft Menschen in Not
Rhein-Neckar, 22. April 2015. (red/nw) Die Zahl der Asylbewerber wird in Zukunft weiter steigen. Die Überforderung bei Politikern wächst. Flüchtlingspolitik in Deutschland heißt jetzt schon, vor der Wirklichkeit zu flüchten. Dazu gehört, Probleme auf keinen Fall beim Namen zu nennen. Stattdessen wird ein Begriff verwendet, der rechtfertigen soll, ganze Völkergruppen vorsätzlich abzuschieben. Nicht der "Asylmissbrauch" nimmt zu - sondern die Verunglimpfung von Menschen. … [Weiterlesen...]
Mannheim muss sich entscheiden - am Sonntag, den 26. April treffen die Oberbürgermeister-Kandidaten aufeinander, am 14. Juni ist Wahl
Der Intellektuelle, der Investor, der Indianer
Mannheim, 22. April 2015. (red) Gibt es eigentlich jemanden, der am Wahlsieg des Amtsinhabers Dr. Peter Kurz (SPD) zweifelt? Ja. Vor allem der Kandidat selbst und seine Partei. Zumindest, ob es "im ersten" Wahlgang reicht. Denn alles ist anders im Gegensatz zur ersten Wahl 2007. Facebook spielte damals noch keine Rolle, das Internet war hipp, aber politisch solala. Es gab noch keine "Wutbürger". Und keinen Bürgerentscheid zur BUGA, der gerade mal so knapp wie möglich ausgegangen ist. Amtsinhaber … [Weiterlesen...]
17.000 Einbürgerungen: höchster Wert seit 2003
Einbürgerungsfreundliche Politik zeigt Wirkung
Stuttgart, 22. April 2015. (red/pm) Die Einbürgerungspolitik des Integrationsministeriums Baden-Württemberg kommt zu einem freudigen Ergebnis. Mit knapp 17.000 Einbürgerungen verzeichnet das Ministerium den höchsten Wert seit 2003. … [Weiterlesen...]