Weinheim, 30. Oktober 2018. (red/pm) Die Programme heißen zum Beispiel „Flächen gewinnen durch Innenstadtentwicklung“, „Schulsanierungsfonds“ , „Förderrichtlinie Wasserwirtschaft“, „Wohnungsbau BW“, „Pakt für Integration“ oder etwas umfassender „Kommunalrichtlinie des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit “ – und sie haben immer mit Geld zu tun, das Bund oder Land den Kommunen bei entsprechenden Projekten in Aussicht stellen. Alle Programme zusammen bilden eine Art Dschungel für Menschen, die damit nicht regelmäßig zu tun haben – und in einem Dschungel bleibt auch mal etwas verborgen.
Insgesamt 3,2 Millionen Euro wurden bei der Förderstelle beantragt und bewilligt. Foto: Stadt Weinheim
Information der Stadt Weinheim:
„In Weinheim passiert das nicht, denn um wachsam und routiniert alle Fördertöpfe im Blick zu behalten, hat die Stadtverwaltung vor gut einem Jahr eine zentrale Förderstelle beim Amt für Bauverwaltung im Dezernat II eingerichtet. Die zuständige und bestens geschulte Mitarbeiterin ist Sabrina Rinau. Gemeinsam mit ihrer Amtsleiterin Jutta Ehmsen, konnte sie jetzt eine beachtliche Bilanz vorlegen. „Die Zentralisierung der Aufgaben hat sich bewährt“, fasst Jutta Ehmsen zusammen.
„Die Förderlandschaft“, beschreibt Sabrina Rinau, „ist so verschiedenartig wie undurchschaubar und einem stetigen Wandel unterworfen“. Jemand, der sich nicht ständig und intensiv mit dem Thema beschäftigt, verliert schnell die Übersicht. Die Folge wäre: Förderprogramme könnten übersehen werden. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung bedeutet die Förderstelle eine Serviceeinheit, die über aktuelle Förderprogramme informiert, die Maßnahmen auf ihre Förderfähigkeit prüft und die Beantragung übernimmt. Danach werden die Bedingungen und Fristen des Zuwendungsbescheides bearbeitet und überwacht – alles in einer Hand.
Sage und schreibe Fördergelder in Höhe von über 3,2 Millionen Euro wurden bisher beantragt, bewilligt und abgerechnet. Oft verfolgt die Berliner Bundesregierung mit einem kommunalen Förderprogramm politische Ziele. Im Bereich Umwelt und Energie wird das besonders deutlich.
600.000 Euro für die energieeinsparende Maßnahmen
Fast 600 000 Euro flossen aus dem Programm in energieeinsparende Weinheimer Maßnahmen: Etwa die Lüftungsanlage und die Beleuchtung in der DBS-Turnhalle und der Turnhalle des Heisenberg-Gymnasiums, die Sanierung der Straßenbeleuchtung, aber auch Radwege und energieschonende Ampeln. Aus dem Kommunalen Sanierungsfond „Brücken“ konnte die Stadt 1,6 Millionen Euro Staatsgelder einsetzen.
Es geht aber nicht nur um bauliche Investitionsförderungen sondern auch um Fördergelder für kommunales Personal, zum Beispiel hat das Land rund 550 000 Euro für kommunale Integrationsmanager zur Verfügung gestellt.
„Der Aussicht auf Fördermittel“, weiß auch Amtsleitern Jutta Ehmsen, „steht immer auch ein Verwaltungsaufwand gegenüber. So muss beispielsweise das richtige Förderprogramm aus der Vielzahl von Programmen gefunden werden. Dann ist zu prüfen, ob das zu fördernde Vorhaben die Voraussetzungen der komplizierten Förderregularien erfüllt und die Fristen eingehalten werden können“. Auch Erster Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner fühlt sich mit der Einrichtung der zentralen Förderstelle bestätigt. Er bescheinigt: „Damit hat sich die Stadtverwaltung noch ein Stück zielgerichteter aufgestellt.“
