Mannheim, 26. Juni 2014. (red/ld) Mit drei Wahlen und einem Bürgerentscheid waren die vergangenen eineinhalb Jahre für den Grünen-Kreisverband Mannheim ereignisreich und nicht nur von Erfolg gekrönt. Gründe dafür wurden bei der Jahreshauptversammlung aber kaum erörtert. Vielmehr blickte man positiv auf die vergangenen Aktionen und wandte sich der Zukunft zu: Mit der anstehenden Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr und der Wahl Natascha Wernings in den Vorstand.
Von Lydia Dartsch
„Wir sind endlich angekommen in Mannheim“, sagte die neu gewählte Grünen-Stadträtin Melis Sekmen bei der Jahreshauptversammlung des Kreisverbands Mannheim am Dienstagabend. An den Wahlergebnissen spiegelt sich diese These nicht unbedingt wieder: Im Vergleich zu den vorherigen Wahlen verlor die Partei in der Stadt 2,5 Prozentpunkte bei der Bundestagswahl im vergangenen September und 2 Prozentpunkte bei der Europawahl. Nur bei der Gemeinderatswahl konnte das Ergebnis von 2009 um 0,4 Prozentpunkte übertroffen und die Anzahl der Grünen Stadträte gehalten werden. Ein Sieg sieht anders aus.
Doch insgesamt war man zufrieden. Die Wahlkampfteams zogen eine positive Bilanz: „Keine andere Partei war so gut aufgestellt, wie wir“, sagte Vorstandsmitglied Matthias Pitz. Man habe „viele tolle Veranstaltungen“ gemacht und dafür Politprominenz nach Mannheim holen können: Katrin Göring-Eckardt, Jürgen Trittin oder Jan-Philipp Albrecht, der einen Vortrag zur NSA-Affäre gehalten hatte. Für die Europawahl waren Grünen-Chef Anton Hofreiter und die EU Spitzenkandidatin Rebecca Harms nach Mannheim gekommen. Man erinnerte sich gerne an die europäische Weinprobe mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Gerhard Schick und an das Public Viewing des Eurovision Song Contests eine Woche vor der Europawahl, bei der die frühere Europaabgeordnete Dr. Franziska Brantner zur Wahl aufgerufen hatte. „Solche Veranstaltungen mit Event-Charakter wollen wir künftig häufiger anbieten“, sagte Marina Hedvizak aus dem Kommunalwahlkampfteam.
Ein wenig Kritik, aber keine Diskussion
Ein bisschen Kritik wurde in den Vorträgen laut: Beispielsweise an den Themen zum Bundestagswahlkampf: „Da haben wir uns mit der Steuerpolitik selbst ins Bein geschossen“, sagte Melis Sekmen. Eine wichtige Rolle hätten dabei auch die Medien gespielt, die sich auf den Veggie-Day gestürzt hätten. Beim Europawahlkampf seien manche Veranstaltungen untergegangen, beispielsweise der Vortrag der Grünen Spitzenkandidatin Rebecca Harms über den Konflikt in der Ukraine: „Das war die kleinste Veranstaltung im gesamten Wahlkampf“, sagte Vorstandsmitglied Sebastian Seibel.
Diskutiert wurden die Kritikpunkte nicht. Wortmeldungen dazu seitens der Mitglieder blieben aus. Ob dies Zustimmung bedeutet, bleibt offen. Aber angesichts der Diskussionsfreudigkeit der Grünen-Mitglieder wundert das. Vielleicht war es auch dem Wunsch geschuldet, die Sitzung kurz zu halten – beispielsweise wegen des warmen Klimas im Kreistagsbüro. Die Tagesordnung sollte vorangehen.
„Wir müssen langsam in die Puschen kommen“
Darauf standen außer der Diskussion für die Bezirksbeiratskandidaten auch die Oberbürgermeisterwahl in knapp einem Jahr. „Da müssen wir langsam in die Puschen kommen“, sagte der neu gewählte Stadtrat Dirk Grunert. Zu diesem Thema werde es demnächst eine Strategiesitzung geben. Außerdem beschlossen die anwesenden Mitglieder, dass eine Findungskommission eingesetzt werden soll, die die Optionen über die Sommermonate evaluiert: Stellt man einen eigenen Kandidaten auf, gibt man eine Wahlempfehlung heraus oder verzichtet man ganz. Eine vertrauensvolle Aufgabe, vor allem aus Rücksicht um die gehandelten Kandidaten, befand die knappe Mehrheit der Versammlungsteilnehmer und stimmte mit 22 zu 19 gegen den Antrag eines Mitglieds, zwei Vertreter der Basis in die Findungskommission aufzunehmen.
Eindeutig war dagegen die Wahl von Natascha Werning in den Vorstand des Grünen Kreisverbands mit 28 zu 18 Stimmen und drei Enthaltungen. Die Noch-Stadträtin war aus beruflichen Gründen nicht erneut zur Kommunalwahl angetreten. Diese Gründe seien jetzt nicht mehr gegeben, sagte Frau Werning. Sie wolle aber gerne weiter in der Stadtpolitik aktiv sein und mit ihrer Gemeinderatserfahrung das Bindeglied zwischen Fraktion und Mitgliedern sein, sagte sie. Sie nimmt den Platz von Melis Sekmen ein, die laut Satzung als neu-gewählte Stadträtin nicht mehr Mitglied im Vorstand sein darf.
Anmerkung der Redaktion zur Transparenz: Lydia Dartsch ist Grünen-Parteimitglied. Als Berichterstatterin hat sie sich bei den Abstimmungen der Versammlung enthalten.