Hirschberg, 26. März 2015. (red/ld) In diesem und im kommenden Jahr erhöht sich der Zuschuss der Gemeinde an den öffentlichen Personennahverkehr. Dies führt zu Mehrkosten in Höhe von 21.600 Euro, die nicht im aktuellen Haushalt eingeplant waren. Der Gemeinderat beschloss die Mehrkosten einstimmig.
Nach der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Hirschberg und dem Rhein-Neckar-Kreis, übernimmt die Gemeinde ihren Anteil der Ausgleichszahlungen im Schienenpersonennahverkehr, die der Kreis an die RNV zu zahlen hat. Diese errechnet sich anhand der Nutzzugkilometer. Auf Hirschberg entfallen 118.000 Nutzzugkilometer.
In den vergangenen Jahren kostete dieser die Gemeinde 3,75 Euro. Eigentlich betrugen die Ausgleichszahlungen im Jahr 2013 3,89 Euro und für 2014 3,64 Euro. Mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 17. Juli 2012 wurden die Ausgleichszahlungen auf den Betrag für zwei Jahre gemittelt.
Personal und Energie sind teurer geworden
Für die kommenden zwei Jahre werden die Ausgleichszahlungen neu erhoben. Nach der Berechnung der RNV GmbH soll der Satz im laufenden Jahr auf 3,87 Euro und im Jahr 2016 – mit Verlängerung der Linie 24 – auf 3,93 Euro pro Nutzzugkilometer angehoben werden.
Gestiegene Personalkosten würden dabei 15 Cent pro Kilometer ausmachen und höhere Energiepreise zusätzliche 6 Cent pro Kilometer. Um weitere 13 Cent verteuert sich der Ausgleichssatz durch Serienschäden einiger Variobahnen, heißt es in der öffentlichen zur Vorlage. Diese Schäden seien an den Dächern entstanden. Weil noch nicht bekannt ist, ob die Versicherung dafür aufkommt, wurden die Kosten für die Reparatur auf die Ausgleichszahlungen aufgeschlagen.
Sollten die Ansprüche gegenüber der Versicherung geltend gemacht werden können, fließen die Mehrausgaben in die Berechnung der nächsten Ausgleichszahlungen ein, sagt Hauptamtsleiter Ralf Gänshirt. Dies ist für den Zeitraum 2017/18 vorgesehen. Dafür muss die Vereinbarung zwischen der Gemeinde und dem Rhein-Neckar-Kreis neu verhandelt werden. Die aktuelle Vereinbarung läuft Ende kommenden Jahres aus.
Erhöhter ÖPNV-Zuschuss deckt Mehrkosten
Damit müsste der Ausgleichssatz rechnerisch auf 4,09 Euro steigen. Weil gleichzeitig aber mehr Menschen die OEG nutzen, hat die RNV erhöhte Verkehrserlöse zu verzeichnen. Dadurch reduziert sicht der rechnerische Betrag auf 3,87 Euro in diesem Jahr und auf 3,93 Euro im Jahr 2016.
Weil Kämmerin Simone Stier bei der Haushaltsplanung für dieses Jahr noch auf am zuletzt gültigen Ausgleichssatz orientiert war, entstehen durch die neuen Ausgleichszahlungen außerplanmäßige Mehrkosten in Höhe von 21.600 Euro. Gleichzeitig hatte Frau Stier auch mit den zuletzt gültigen ÖPNV-Zuschüssen vom Rhein-Neckar-Kreis gerechnet, die bei der Berechnung noch bei 35 Prozent der Kosten liegen.
Wie in der Tischvorlage am Dienstag beschrieben, hat sich dieser Zuschuss auf 40 Prozent erhöht. Daher können die Mehrkosten durch Mehreinnahmen bei den Zuschüssen gedeckt werden. Der Gemeinderat beschloss die Beiträge einstimmig.
