Heidelberg/Rhein-Neckar, 26. November 2013. (red/pm) Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 21. November einstimmig, dass die Bahn- und die Südstadt nach der Kommunalwahl 2014 eigene Gremien erhalten.
Information der Stadt Heidelberg:
„Heidelbergs jüngster Stadtteil Bahnstadt bekommt nach der Kommunalwahl im Mai 2014 einen Bezirksbeirat. Das beschloss der Gemeinderat einstimmig am 21. November 2013.
Einen eigenständigen Bezirksbeirat erhält nach der Wahl auch der Stadtteil Südstadt, dessen Belange bisher vom gemeinsamen Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt vertreten wurden. Auch dieser Beschluss fiel einstimmig. Die Hauptsatzung der Stadt Heidelberg wird dementsprechend abgeändert.
Bahnstadt – 1.000 Menschen, tendezsteigend
Die Bahnstadt erfüllt als Stadtteil die Voraussetzungen für einen eigenständigen Bezirksbeirat. Derzeit wohnen dort rund 1.000 Menschen – mit steigender Tendenz.
Perspektivisch werden in der Bahnstadt 5.000 Menschen leben und 7.000 arbeiten. In Stadtteilen mit unter 5.000 Wahlberechtigten hat der Bezirksbeirat zehn Sitze, dazu kommen zwei Kinderbeauftragte sowie die Vertretung des Stadtteilvereins.
Südstadt – 4.200 Einwohner
Bei der Einrichtung der Bezirksbeiräte in Heidelberg im Jahre 1987 wurden West- und Südstadt zu einem Stadtbezirk zusammengefasst.
In diesem Gremium, das 18 Mitglieder hat, sind aktuell vier Mitglieder aus der Südstadt vertreten. Die Zahl der Südstadt-Einwohner beträgt rund 4.200, auch dort liegt die Zahl der Wahlberechtigten also unter 5.000, demzufolge wird auch der neue Bezirksbeirat Südstadt zehn Sitze, zwei Kinderbeauftragte und die Vertretung des Stadtteilvereins umfassen.
Bezirksbeiräte
Nach Paragraph 64 Absatz 1 der Gemeindeordnung können in Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohnern und in Gemeinden mit räumlich getrennten Ortsteilen Gemeindebezirke (Stadtbezirke) eingerichtet werden. In den Gemeindebezirken können nach Paragraph 64 Absatz 2 Gemeindeordnung Bezirksbeiräte gebildet werden.
Derzeit gibt es in Heidelberg 13 Bezirksbeiräte – Altstadt, Bergheim, Boxberg, Emmertsgrund, Handschuhsheim, Kirchheim, Neuenheim, Pfaffengrund, Rohrbach, Schlierbach, Weststadt einschließlich Südstadt, Wieblingen und Ziegelhausen – mit Südstadt und Bahnstadt werden es künftig 15 sein.
Die Sitze im Bezirksbeirat werden auf die Wählervereinigungen unter Berücksichtigung des Abstimmungsergebnisses im Stadtbezirk bei der Wahl zum Gemeinderat verteilt. Die Bezirksbeiräte treten drei- bis viermal jährlich zu einer Sitzung zusammen.
Weitere Informationen unter www.heidelberg.de/gemeinderat.
