Rhein-Neckar, 25. September 2019. (red/pm) „Der flächendeckende Ausbau von schnellem Internet nimmt in Baden-Württemberg weiter Fahrt auf. Immer mehr Kommunen schultern jetzt auch hohe Investitionen, um ihre digitale Infrastruktur entscheidend zu verbessern. Das Land unterstützt diese Anstrengungen mit aller Kraft – wie das heutige Ergebnis beweist“, stellte Digitalisierungsminister Thomas Strobl am Dienstag, 24. September, bei der Übergabe von Breitband-Förderbescheiden in Stuttgart fest. Bewilligt wurden diesmal 112 Förderanträge mit einem Volumen von 33,4 Millionen Euro und damit der bisher höchsten Gesamtfördersumme überhaupt.
Die Förderbescheidempfänger (Breitband) mit Minister Thomas Strobl und Roger Kehle, Präsident und Hauptgeschäftsführer des Gemeindetags Baden-Württemberg. Foto: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg
Information des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg:
„Der Trend ist gut. Er zeigt auch: Es war richtig, dass wir die Förderprogramme von Bund und Land besser miteinander verzahnt haben. Es macht den Glasfaserausbau noch attraktiver: Es fließen Fördergelder aus Berlin nach Baden-Württemberg und die Kommunen profitieren von einer aufgestockten Kofinanzierung des Landes“, betonte Minister Strobl. Er verwies auf den Landkreis Schwäbisch Hall, der auf diesem Weg knapp 7,2 Millionen Euro vom Land für den Ausbau eines Gigabitnetzes in der Gemeinde Blaufelden erhält. Der Digitalisierungsminister unterstrich: „Auch das Förderprogramm des Landes stößt auf rege Nachfrage. Allein der Landkreis Freudenstadt bekommt diesmal 6,1 Millionen Euro für sieben Projekte beim kreisweiten Backbone-Ausbau und stellt sich damit gut für die Zukunft auf.“
Seit 2016 hat das Land nunmehr 1.904 Breitbandprojekte mit einem Gesamtvolumen von rund 445 Millionen Euro unterstützt. Bei der heutigen Übergabe von Förderbescheiden wurden 47 Zuwendungsempfänger in 22 Landkreisen berücksichtigt. Auch kleinere Gemeinden, wie Neuweiler im Landkreis Calw und Sasbach in der Ortenau, konnten davon mit einem Millionenbetrag profitieren. Mit 17 kleineren Projekten hat sich diesmal der Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis positioniert.
Bewilligungen im Wert von 88 Millionen Euro
Im Jahr 2019 konnten nunmehr insgesamt rund 88 Millionen Euro an Fördergeldern bewilligt werden. Weitere Bewilligungen werden erst nach den Haushaltsberatungen, also im nächsten Jahr wieder möglich sein. „Wie noch keine Regierung vor uns haben wir in den Ausbau des schnellen Internets investiert – mehr als 100 Millionen Euro pro Jahr. Damit lag unsere Förderung pro Jahr höher als die gesamte Breitbandförderung der Vorgängerregierung. Diese Investitionsoffensive kommt inzwischen an: Die Kommunen ziehen mit und steigen ein, in den größten Infrastrukturausbau im digitalen Zeitalter. Deshalb sage ich klar: Diese Investitionsoffensive dürfen wir jetzt nicht abreißen lassen. Die Investitionen in Glasfaser sind Investitionen in die Zukunft unseres Landes, in unseren Wirtschaftsstandort und unsere Lebensqualität. Ich werde mich nach Kräften dafür einsetzen, dass wir diesen erfolgreichen Weg weitergehen können“, erklärte der Digitalisierungsminister.
Im vergangenen Jahr (2018) hat das Land alleine über 112 Millionen Euro in 541 Breitbandvorhaben investiert – und damit zum dritten Mal in Folge mehr als 100 Millionen Euro. „Diese Breitbandpolitik zahlt sich aus. Wir sind bei der Versorgung mit schnellem Internet vom Mittelfeld in die Spitzengruppe der Flächenländer vorgerückt und das innerhalb kürzester Zeit“, teilte Minister Strobl mit.
Die Investitionen in die Breitbandinfrastruktur spiegeln sich auch in den aktuellen Daten zur Breitbandverfügbarkeit wider. Bei einer bundesweiten Erhebung zum Jahresende 2018 war für über 87 Prozent aller Haushalte ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde verfügbar. Das ist eine Verbesserung von fast 16 Prozentpunkten gegenüber Anfang 2016. Mehr als 90 Prozent der Haushalte verfügen über eine Download-Geschwindigkeit von 30 Mbit pro Sekunde.
Förderprogramm „Digitalisierung und Heimat“
Der Digitalisierungsminister unterstützt gezielt auch Projekte, um das Heimatgefühl der Menschen in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung zu stärken. Das Programm „Digitalisierung und Heimat“ entstand beim Gemeindetag Baden-Württemberg angesichts eines Trends, wonach sich Einwohnerinnen und Einwohner vermehrt immer weiter vom alltäglichen Gemeindeleben weg entwickeln. „Diesem Trend wollen wir gerade mit interessanten digitalen Angeboten zum Mitmachen entgegensteuern“, hob Minister Strobl heute bei der Übergabe der Förderbescheide mit Roger Kehle, Präsident und Hauptgeschäftsführer des Gemeindetags Baden-Württemberg, hervor.
Überzeugen konnten die Fachjury unter Beteiligung des Digitalisierungsministeriums Amtzell, Bräunlingen, Empfingen, Hohentengen, Igersheim, Leutenbach, Schlier, Zimmern ob Rottweil und der Gemeindeverwaltungsverband Limpurger Land bestehend aus den Kommunen Gaildorf, Fichtenberg, Oberrot, Sulzbach-Laufen und Gschwend. Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg fördert das Gesamtprojekt mit bis zu einer Million Euro im Zuge der Digitalisierungsstrategie digital@bw.
Mehr Informationen zum Förderprogramm „Digitalisierung und Heimat“ auf der Internetseite des Gemeindetags: https://www.gemeindetag-bw.de/internet/presse/pressemitteilungen-des-gemeindetags.”
