Heidelberg, 23. Oktober 2013. (red/pm) Heidelbergs Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner und Axel Kunze, Vorstand der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), haben am 22. Oktober 2013 eine Konversionsvereinbarung unterzeichnet. Darin regeln beide Partner, bei der Konversion der US-Flächen in Heidelberg eng zu kooperieren. Die Stadt und die BImA schreiben dieser Kooperation bundesweiten Modellcharakter zu.
Information der Stadt Heidelberg und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben:
„Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner: „Wir haben gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern und dem Gemeinderat klar definiert, was wir auf den ehemaligen USFlächen umsetzen möchten: bezahlbaren Wohnraum und neue Wohnformen, Freizeit und Erholungsräume, attraktive Gewerbegebiete und Raum für Kreatives, Kultur, Bildung. Um diese Ziele realisieren zu können, ist es wichtig, mit der Eigentümerin der Flächen, der BImA, eng und vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
Es ist ein gutes Zeichen, dass wir mit der BImA ein bundesweit modellhaftes Verfahren entwickelt haben, wie wir die Knackpunkte der Konversion – die zukünftige Nutzung und die
Preisgestaltung – gemeinsam angehen können.“ „Wir haben als Bundesanstalt einen klaren Auftrag vom Gesetzgeber: Wir müssen Flächen wie die in Heidelberg bestmöglich verwerten“, ergänzte Axel Kunze.
Die BImA ist nach der Bundeshaushaltsordnung verpflichtet, zum vollen Wert zu verkaufen. „Uns geht es aber auch darum, eine nachhaltige Entwicklung zu ermöglichen. Dazu
möchten wir mit der Stadt Heidelberg nicht nur eng zusammenarbeiten, sondern ein neues Modell der Kooperation entwickeln, das bundesweit Vorbildcharakter haben kann.“
Kern der Konversionsvereinbarung ist die Aussage, dass die unterschiedlichen Interessen von Stadt und BImA anerkannt und im Rahmen des Konversionsprozesses in Einklang gebracht werden müssen. Konkret bedeutet die Vereinbarung des Konsensprinzips, dass zu allen wesentlichen Fragen des Konversionsprozesses Vorfeld eine enge Abstimmung erfolgen muss.
Heidelberger Modell zur Ermittlung des Verkehrswerts
Um die Konversionsziele möglichst gut umsetzen zu können, beabsichtigt die Stadt Heidelberg die Konversionsflächen zunächst zu erwerben, um diese dann an geeignete Investoren weiterzugeben. Dabei hat sie sich mit der BImA auf ein gemeinsames Vorgehen zur Wertermittlung verständigt. Ein bundesweites Novum.
„Üblicherweise laufen Konversionsprojekte so, dass Stadt und BImA jeweils ihre Preisvorstellungen entwickeln und dann bei den Verhandlungen feststellen, dass sie meilenweit auseinander liegen. Oft kann dann keine Seite ihre Vorstellungen komplett revidieren, was faktisch zum Stillstand führt. Deshalb haben wir in Heidelberg ein anderes, völlig neues Modell entwickelt“, erklärte Würzner.
Bei dem Heidelberger Vorgehen definieren beide Partner die Grundlage und das Vorgehen der Wertermittlung. So werden beispielsweise, begleitet durch einen gemeinsam beauftragten Gutachter, der Bodenwert, der Wert der Bebauung und der Infrastruktur ermittelt. Von diesem Wert werden dann Entwicklungs- und Sanierungskosten, auf die sich beide Seiten verständigen, abgezogen etwa für die Sanierung von Kanälen oder den Bau von Straßen.
„Neu ist, dass wir bei jedem einzelnen Schritt der Wertermittlung miteinander im Gespräch sind und gemeinsam festlegen, auf welcher Grundlage wir arbeiten wollen. Natürlich haben wir mitunter verschiedene Vorstellungen, diese können wir aber Schritt für Schritt klären, so dass am Ende ein gemeinsames Ergebnis steht“, erklärte BImA-Vorstand Axel Kunze. „Für uns ist diese Vorgehensweise Neuland und ich freue mich sehr, dass wir mit der Stadt Heidelberg einen Partner gefunden haben, mit dem wir vertrauensvoll und sehr professionell zusammenarbeiten können.“
Heidelberger Vorgehen wird wissenschaftlich untersucht
Für die BImA hat das Heidelberger Vorgehen Modellcharakter, das auch auf andere Konversionsprojekte übertragbar ist. Anlass für die BImA, diesen Prozess in besonderer Weise untersuchen zu lassen: Die Technische Universität München begleitet die BImA und die Stadt Heidelberg bei ihren Besprechungen und Veranstaltungen und führt Gespräche mit allen Beteiligten, um sich ein Bild der Arbeit vor Ort zu machen.
„Von den Ergebnissen können wir auch in Zukunft bei weiteren Konversionen im gesamten Bundesgebiet profitieren“, sagte Axel Kunze. Die Konversion in Heidelberg eignet sich als Studienobjekt, weil die Stadt den Prozess frühzeitig, koordiniert und mit einem klaren Fokus auf eine kooperative und transparente Zusammenarbeit mit der BImA und den übrigen Beteiligten angegangen ist. Das sind auch nach Ansicht von Axel Kunze „die grundlegenden Erfolgsfaktoren für ein Gelingen der Konversion.“
