Ludwigshafen/Rhein-Neckar, 22. Januar 2015. (red/ek) Der “HoGeSa”-Ableger “Gemeinsam-Stark Deutschland e.V.” (GSD) plant für den 8. Februar 2015 eine Demonstration in Ludwigshafen. Ob dem Antrag stattgegeben wird, ist bisher nicht abschließend geklärt. Angeblich sollen 1.000 Teilnehmer kommen – bislang marschierten im Schnitt bei rechtsradikalen Kundgebungen meist nur 20-30 Personen auf – wenn auch mit zunehmender Frequenz.
Von Enrico Kober
Bisher waren Demos von NPD, “Der Dritte Weg” und anderen Rechtsradikalen in Ludwigshafen eher lahme Veranstaltungen. Zwar stieg die Anzahl der von rechts motivierten Demonstrationen von zwei im Jahr 2010 auf fünf im Jahr 2014 an, jedoch blieb die Anzahl der Demonstranten überschaubar. Zwischen 2010 und 2014 lagen die “Top”-Zahlen bei 50, 60 und 80 Teilnehmern. Sonst eher zwischen 15 und 35. Zwei Veranstaltungen wurden gar nur von etwa sieben Personen besucht. Rechte Gruppierungen bauen ihre Aktivitäten zwar aus, aber die Resonanz bleibt bislang aus.
Nach Angaben des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, war die teilnehmerstärkste Demonstration ein nicht angemeldeter Fackelzug in der Nacht vom 27. auf den 28. August 2011. Hierbei wurden dann auch gleich 22 Strafanzeigen gestellt. Der “politische Fasching” der NPD wurde im Februar 2010 von ganzen sieben Personen besucht, ebenso die NPD “Kundgebungstour” im September 2013. Stattdessen fanden sich rund 90 Gegendemonstranten ein. Zwei NPD-Veranstaltungen im Mai und November 2014 wurden schon im Vorfeld wieder abgesagt.
Demonstrationen aus dem rechten Spektrum fanden in den Jahren 2010 bis 2014 insgesamt 15 statt. Am aktivsten war hier die NPD mit acht Kundgebungen, die je zwischen sieben und 60, im Schnitt rund 28 Demonstranten, mobilisieren konnte. An zweiter Stelle standen spontane und unangemeldete Veranstaltungen denen kein Veranstalter zugeordnet werden konnte. Drei Demonstrationen wurden von der rechtsradikalen Partei “Der Dritte Weg” durchgeführt, eine im Jahr 2013 und zwei im Jahr 2014. Alle drei Veranstaltungen waren mit knapp über 30 Teilnehmern ungefähr ähnlich besucht.
Den Rechten standen bei fünf Verstaltungen Gegendemonstraten gegenüber, die nach Polizeiangaben meist auf dem bürgerlichen Milieu stammten. Bisweilen gingen bei den angemeldeten Demonstrationen der NPD mehr Gegendemonstranten als Anhänger der NPD auf die Straße. So bei der “Kundgebungstour” der NPD am September 2013. Den sieben NPD-Demonstranten standen 90 Gegendemonstranten gegenüber.
Angesichts der schwachen Mobilisierungszahlen könnte man damit rechnen, dass am 08. Februar eher wieder ein Häuflein Rechter zusammenkommt. Es könnte aber auch anders kommen, da nicht lokal-regional mobilisiert wird und es ein “klares Ziel” gibt: Gegen Salafisten und andere Ausländer. Die Botschaft ist einfacher als irgendwelche rechte Parteiideologien und kann, wie in Köln und Hannover zu erkennen war, deutlich mehr Rechtsradikale mobilisieren.