Heidelberg/Rhein-Neckar, 22. Oktober 2013. (red/pm) Viele Kommunen befassen sich intensiv mit der Frage, wie Bürgerinnen und Bürger bei wichtigen Vorhaben beteiligt werden können. Heidelberg war die erste Stadt, die mit ihren Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung „Spielregeln“ für mehr Partizipation, Transparenz und Mitgestaltung festlegte.
Information der Stadt Heidelberg:
„20 Kommunen aus ganz Deutschland sind der Einladung der Stadt Heidelberg in Kooperation mit der Stiftung Mitarbeit gefolgt und diskutieren am 21. Oktober über die Konzepte einer systematischen Bürgerbeteiligung. Die inhaltliche Leitung des Workshops liegt bei Prof. Dr. Helmut Klages und Dr. Angelika Vetter.
Professor Klages war maßgeblich an der Entwicklung der Heidelberger Leitlinien beteiligt. „Heidelberg hat bundesweite Vorbildfunktion in Sachen Bürgerbeteiligung. Hier kommt der Bürgerbeteiligung die richtige Bedeutung zu: Sie ist systematisch in den Entscheidungsprozessen der Stadt verankert. Bürgerbeteiligung wurde als selbstverständliches Instrument in Politik und öffentlicher Verwaltung etabliert.“
Weitere Kommunen auf der Suche
Nach Heidelberg haben sich inzwischen auch viele weitere Kommunen auf den Weg gemacht, verlässliche Regeln für Bürgerbeteiligung zu schaffen. „Gerade vor Ort, in den Kommunen“, so Dr. Angelika Vetter, „sind viele Bürger bereit, sich einzubringen, wünschen sich aber auch Transparenz und klare Mitgestaltungsmöglichkeiten.“
Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner freut sich über den regen Zuspruch zum Heidelberger Workshop: „Die Teilnahme von 20 Kommunen aus ganz Deutschland zeigt, wie wichtig viele Städte dieses Thema nehmen. Wir wollen gerne einen Beitrag dazu leisten, dass sich Kommunen austauschen, voneinander lernen und neue Ideen in die Diskussion eingebracht werden.“
„Bürgerbeteiligung“, so Professor Klages, „darf kein Zufallsprodukt sein, Bürgerinnen und Bürger sollten vielmehr verlässlich wissen, zu welchen Themen und in welcher Form sie eine Mitgestaltung erwarten oder auch initiieren können. Zudem gilt es auch mit den politischen Vertretern ein Verständnis zu entwickeln, wie Ergebnisse von Beteiligungsverfahren in politische Entscheidungen einfließen.“
