Weinheim, 17. November 2012. (red/aw) Der Rechtsstreit zwischen nora systems und dem gekündigten Betriebsrat Helmut Schmitt ist beendet. Vergangene Woche einigten sich beide Parteien auf Basis eines Vergleichsvorschlags des Arbeitsgerichts Mannheims. Helmut Schmitt ist mit sofortiger Wirkung rehabilitiert.
Die Einigung zwischen Helmut Schmitt und der nora systems GmbH beinhaltet, dass der Anfang Juli 2012 gekündigte Schmitt sowohl sein Beschäftigungsverhältnis als auch seine Tätigkeit als Betriebsrat wieder aufnehmen kann. Über den genauen Wortlaut hingegen wurde von beiden Parteien Stillschweigen vereinbart.
Es ist aber davon auszugehen, dass die nora systems ihre Behauptungen gegen Helmut Schmitt vollständig zurückgenommen hat. Diese Bedingung für einen Vegleich hatte Schmitt gegenüber weinheimblog.de bereits am 15. November genannt.
nora systems hatte Helmut Schmitt fristlos entlassen, nachdem die Betriebsratmehrheit den langjährigen Arbeitnehmer aus dem Gremium ausgeschlossen hatte. Schmitt wurde vorgeworfen, die Verhandlungen der Geschäftsleitung über einen möglichen Verkauf systematisch „blockiert und sabotiert zu haben“. Ausserdem habe er laut Geschäftsleitung Persönlichkeitsrechte verletzt und gegen die Pflicht der Geheimhaltung verstoßen.
Rücknahme von Kündigung und Betriebsratsausschluss
Vorwürfe und Anschuldigungen, die Helmut Schmitt nicht auf sich sitzen lassen wollte. Er zog vor das Arbeitsgericht. Ein erster Gütertermin im August diesen Jahres scheiterte bereits. Ein Gerichtstermin im November wurde aufgrund eines Vergleichsvorschlags des vorsitzenden Richters Wolfgang Gruber abgesagt. Schmitt zeigte sich damals vorsichtig optimistisch, wollte jedoch zunächst die endgültige Formulierung einer möglichen Einigung abwarten.
Diese scheint nun gefunden zu sein. Helmut Schmitt ist rehabilitiert. Nicht auszuschließen, dass die Geschäftsleitung einem Vergleich zustimmte, um weitere Aufmerksamkeit zu vermeiden. Der Streitfall hatte in der Vergangenheit zu zahlreichen Solidaritätsbekundungen geführt und großes mediales Aufsehen erregt. Da die nora systems GmbH aber gerade dabei ist, einen Käufer zu suchen, könnte da durchaus ein Zusammenhang bestehen, vermutete Schmitt bereits nach dem Vergleichsvorschlag des Richters im November.
Helmut Schmitt war nach dem abgesagten Gerichtstermin am 15. November noch vorsichtig optimistisch. Jetzt wurde eine Einigung mit nora systems erzielt.
