Mannheim/Rhein-Neckar, 15. Oktober 2013. (red/pm) „Die Stadt Mannheim nimmt die Bürgerbeteiligung ernst. Wir müssen das nicht nachweisen“, stellt Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz klar. Der Weg zur Bundesgartenschau basiert auf einem breit angelegten Bürgerbeteiligungsprozess, der öffentlich vorgestellt und vom Gemeinderat am 19. Februar beschlossen wurde.
Information der Stadt Mannheim:
„Das Verfahren hat eine große Akzeptanz und wir haben ganz klare Spielregeln vorgestellt, die jetzt nicht vier Tage vor Beginn der Planungsgruppen von einzelnen Gruppen beliebig in Frage gestellt werden können“, bemerkt Dr. Kurz.
Der Oberbürgermeister stellt klar: „Das Umweltforum und der BUND müssen belegen, dass ihr Angebot, konstruktiv mitzuarbeiten, kein Alibi-Vorhaben ist. Dieser Eindruck besteht.“ Dr. Kurz ist überrascht, dass das Umweltforum einen angebotenen Gesprächstermin ablehnte und stattdessen über Pressemeldungen kommuniziert.
Aktiver Dialog
Der Oberbürgermeister befürchtet, dass diejenigen, die sich konstruktiv an dem Prozess beteiligen möchten, verunsichert werden und eine Atmosphäre entstehe, die ein gutes Zusammenarbeiten behindert. „Wir haben uns aktiv für den Dialog entschieden. Das setzt die ernsthafte Bereitschaft aller Beteiligten voraus.“
Am 15. Oktober beginnen die Planungsgruppen mit ihrer Arbeit. Moderiert werden diese von Dagmar Gebhardt und Joachim Fahrwald. Nach den im Juni vorgestellten Spielregeln besteht im Anschluss die Möglichkeit eines kurzen Pressegesprächs. Sobald Gutachten fertiggestellt sind und der Verwaltung vorliegen, werden diese auch den Mitgliedern der Planungsgruppen zur Verfügung gestellt.
Das Ziel der ersten Sitzung ist, einen gemeinsamen Sachstand herzustellen und im direkten Gespräch mit der Fachverwaltung und den Gutachtern in direkten Dialog zu treten. „Die Basis bei allen in der Planungsgruppe Beteiligten muss stimmen.“
