Rhein-Neckar, 14. November 2012. (red/pm) Die Finanzierung wichtiger Ausbauprojekte im baden-württembergischen Schienenpersonennahverkehr ist von Seiten der grün-roten Regierungskoalition gesichert.
Information der MdL Uli Sckerl und Gerhard Kleinböck
„Entsprechende Beschlüsse wurden am Abend zuvor in den Haushaltsgremien gefasst. Dies erklärten die Landtagsabgeordneten Uli Sckerl (Grüne) und Gerhard Kleinböck (SPD) am Dienstag. Uli Sckerl betonte: „Damit kann für die 2. Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar endlich grünes Licht gegeben werden. Die Nordstrecke von Mannheim/Heidelberg über Weinheim Richtung Darmstadt kann nun definitiv in Angriff genommen werden“.
Gerhard Kleinböck ergänzte: „Das Land übernimmt zugleich die Finanzierungsrisiken, welche sich aus dem Auslaufen der Bundesförderung im Jahr 2019 für die großen DB-Schienenvorhaben ergeben, davon profitiert insbesondere für die S-Bahn Rhein-Neckar“. Mit entsprechenden Beschlüssen der Koalition werden nach den Worten der beiden Abgeordneten für den Zeitraum 2013 bis 2019 insgesamt rund 450 Mio. Euro gesichert, mit denen das Land Projekte des Bundesprogramms nach dem Gemeindeverkehrs-Finanzierungsgesetz (GVFG) mitfinanziert. Knapp die Hälfte der Mittel werde aus der kommunalen Finanzmasse aufgebracht. Dafür müsse man den Kommunen ausdrücklich danken.“
