Schwetzingen, 14. Januar 2020. (red/pol) Gemeinsam mit dem Hauptzollamt Karlsruhe kontrollierten Beamte des Polizeireviers Schwetzingen am Freitagabend fünf Shisha-Bars im Stadtgebiet Schwetzingen.
Information des Polizeipräsidiums Mannheim:
„An dem Einsatz, der im Zeitraum von 18:00 Uhr bis 23:00 Uhr durchgeführt wurde, waren insgesamt 15 Einsatzkräfte beteiligt, darunter 6 Beamte des Hauptzollamts Karlsruhe, 5 Beamte des Polizeireviers Schwetzingen sowie drei Mitarbeiter des Ordnungsamts Schwetzingen und ein Mitarbeiter der Freiwilligen Feuerwehr Schwetzingen.
Zielrichtung des Einsatzes war die Einhaltung der Steuergesetze, des Jugendschutzes, des Gewerberechts sowie die Feststellung baurechtlicher Verstöße.
Die Beamten des Zoll stellten dabei insgesamt 21 Kilogramm Tabak aufgrund steuerrechtlicher Verstöße sicher. Die Verantwortlichen der jeweiligen Lokale erwarten nun erhebliche Steuernachforderungen sowie entsprechende Geldstrafen. In einem Fall hatte der Betreiber einer Shisha-Bar sechs Kilogramm Tabak in seinem Privatfahrzeug, das unweit seines Lokals abgestellt war, gelagert. Auch dieser muss nun mit Steuernachforderungen und einer Geldstrafe rechnen.
Mitarbeiter der Stadtverwaltung Schwetzingen stellten zudem zahlreiche Verstöße gegen gaststättenrechtliche und gewerberechtliche Bestimmungen fest. Die weitere Auswertung und Ahndung erfolgt in eigener Zuständigkeit.
Der Mitarbeiter der Freiwilligen Feuerwehr Schwetzingen stellte im Nebenraum einer Shisha-Bar eine erhebliche Überschreitung der Kohlenmonoxid-Konzentration fest und veranlasste die weiteren Maßnahmen zum Schutz der Gäste.
Nicht nur deutschlandweit, sondern auch in Heidelberg, Mannheim sowie den Kommunen und Städten im Rhein-Neckar-Kreis boomt der Markt mit dem Shisha-Rauchen.
Vergangene Kontrollen, zuletzt anlässlich von Schwerpunktmaßnahmen im November 2019 in Heidelberg, verdeutlichen, dass seitens der Ermittlungsbehörden hier dringender Handlungsbedarf besteht.
Bei allen Kontrollmaßnahmen wurden jeweils erhebliche Mengen unversteuerten Tabaks durch Beamte des Zoll sichergestellt. Darüber hinaus wurden zahlreiche Verstöße gegen das Gaststätten- und Gewerberecht, sowie gegen baurechtliche und jugendschutzrechtliche Bestimmungen festgestellt und entsprechend geahndet.
Da alle bisherigen Kontrollen sehr erfolgreich verliefen, bei der Bevölkerung auf eine sehr positive Resonanz stießen und es deutlich wurde, wie wichtig solche Maßnahmen für die Sicherheit im öffentlichen Raum sind, werden diese lageorientiert im gesamten Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mannheim auch künftig durchgeführt. Die Planungen hierzu sind bereits im Gange.“
