Stuttgart/Südwesten, 13. September 2016. (red/pro) Die Junge Freiheit, eine rechtskonservative Zeitung, meldete aktuell, die AfD-Fraktionen in Baden-Württemberg hätten sich aktuell unter der Führung von Prof. Dr. Jörg Meuthen wiedervereinigt. Dies wird aus AfD-Reihen dementiert.
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Aktuell beraten die ursprüngliche AfD-Fraktion (8 Mitglieder) und die neue ABW-Fraktion unter Führung von Prof. Dr. Jörg Meuthen auf einer Klausurtagung in Titisee-Neustadt über eine mögliche gemeinsame Fraktion.
Verschiedene Medien, darunter der SWR, berichten, diese Wiedervereinigung habe stattgefunden. Nach unseren Informationen ist dies nicht der Fall.
Die AfD-Landtagsfraktion hatte sich Anfang Juli am Streit um den Abgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon gespalten, dem antisemitische Äußerungen vorgeworfen werden.
Zusammen würde eine wiedervereinte AfD-Fraktion 22 Mitglieder haben und wieder drittstärkste Fraktion nach Grünen und CDU vor der SPD mit 19 Mitgliedern sein.
Wir haben aus den Reihen der AfD/ABW erfahren, dass gezielt Gerüchte über eine stattgefundene Vereinigung gestreut würden: “Fallen Sie darauf nicht rein. Es ist noch gar nichts entschieden.”
Prof. Dr. Jörg Meuthen äußerte sich bislang auf Anfrage des Rheinneckarblog nicht zur Sache. Nach unserer Einschätzung könnte es auch sein, dass weitere AfD-Abgeordnete der ABW (Alternative für Baden-Wüttemberg) beitreten, deren Chef Herr Meuthen ist.
Eine Fraktion muss sechs Mitglieder haben, sonst verliert sie den Status. Auch das könnte eine Strategie sein – solange die AfD-Fraktion besteht, kann es keine gleichen Namens geben. Wohl darf es aber zwei Fraktionen geben, wie ein vom Landtag in Auftrag gegebenes Gutachten bestätigt – diese Möglichkeit soll künftig durch Gesetzesänderungen nicht mehr möglich sein.
Der Streit um nationalistische und/oder antisemitische Positionen hatte zur Spaltung geführt – sollten die Fraktionen wieder zusammenkommen, gibt es durchaus Abgeordnete mit “Problempotenzial” für Herrn Meuthen, der sich klar gegen rechtsextreme Weltsichten positioniert. Eine erneute Niederlage ein Fraktionsmitglied auszuschließen, wie in der Causa Gedeon, wird sich Herr Meuthen nicht leisten können.
Andererseits will man den Namen AfD zurück – hier ist der Druck der Basis groß. Möglicherweise müssen sich also die AfD- und die ABW-Fraktion erst auflösen, um dann sich dann gemeinsam wieder als AfD-Fraktion zu bilden.
Das Chaos innerhalb der Südwest-AfD wird also noch andauern. Mit dem Ausgang wird auch die Rolle von Prof. Dr. Jörg Meuthen als Bundessprecher definiert – kann er sich durchsetzen und es gibt wieder eine größere AfD-Fraktion, ist das ein Machterhalt. Kommt das nicht zustande, dürften seine Tage an der Bundesspitze gezählt sein.
