Mannheim/Rhein-Neckar, 11. Juli 2017. (red/pro) Aktualisiert. Wir haben am Mittwoch und Donnerstag zwei Gerichtstermine. Am Mittwoch wird vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe unsere Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Mannheim verhandelt. Der Großverlag Mannheimer Morgen (Dr. Haas-Gruppe) hatte uns zunächst erfolgreich die Überschrift und einen Satz aus einem Artikel verbieten lassen. Prozesskostenrisiko: Rund 14.000 Euro. Am Donnerstag verhandelt der Gerichtstermin vor dem Landgericht Mannheim eine Schadensersatzklage, weil wiederum die Mediengruppe Dr. Haas uns vorwirft, gegen eine Unterlassungserklärung verstoßen zu haben. Beide Verhandlungen sind öffentlich. Prozesskostenrisiko: Rund 10.000 Euro. Wir wären nicht in die Prozesse gegangen, wenn wir nicht erwarten würden zu gewinnen. Aber vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand, wie es so schön heißt.
Aktualisierung, 12. Juli 2017. Hier finden Sie einen Bericht vom ersten Prozess.
Von Hardy Prothmann
Rechtsstreit 1
Hardy Prothmann. Foto: sap
Zum Rechtsstreit Mannheimer Morgen vs. Prothmann haben wir bereits umfangreich berichtet. Vor dem Oberlandesgericht in Karlsruhe geht es im Kern um die Entscheidung, ob eine Überschrift und ein Satz (die wir aktuell beide nicht nennen dürfen), eine falsche Tatsachenbehauptung oder eine zulässige Meinungsäußerung darstellen.
Der Artikel ist nach wie vor online – dieser wurde nicht angegriffen – allerdings mit einer neuen Überschrift und ohne den ersten Satz des Vorspanns, den wir löschen mussten.
Wir hatten in einer sehr aufwändigen Arbeit die Veröffentlichung von Leserbriefen im Mannheimer Morgen zum Thema Buga untersucht, die Ergebnisse dargestellt und uns eine Meinung gebildet, die wir aktuell nicht wiederholen dürfen. Diesen Text finden Sie hier:
Auffällig gehäufte Leserbriefe
Rechtsstreit 2
Im zweiten Fall haben wir gegenüber der Mannheimer Morgen GmbH und der Dr. Haas GmbH vor rund einem Jahr jeweils eine Unterlassungserklärung abgegeben. Hintergrund: In einem Text hatten wir eine Bilderstrecke auf”mannheim24.de”, einem Boulevard-Angebot der Haas-Gruppe, kritisiert, die einen tödlichen Unfall auf der A6 mit sage und schreibe 86 überwiegend redundanten Fotos ohne echten Informationsgehalt bebildert hatten. Eine sogenannte “Klickstrecke”.
Darin hatten wir provokant einige Formulierungen verwendet, die sich gegen diese Form des reißerischen Journalismus wendeten. Auch dieser Artikel mit der entsprechenden Kritik ist nach wie vor online und wurde im inhaltlichen Kern nicht angegriffen.
Wir haben die Unterlassungen zu einzelnen Formulierungen abgegeben, weil wir diese nicht für wesentlich wichtig halten und einen Rechtsstreit vermeiden wollten. Zudem, um Frieden zu stiften, haben wir aus eigenem Antrieb ein persönliches Entschuldigungsschreiben an den MM-Chefredakteur Dirk Lübke gesendet, dessen Empfang nie bestätigt worden ist.
Dieser Rechtsstreit ist nun doch eingetreten, weil die Unterlassungsgläubiger nun behaupten, ich hätte sehr wohl gegen diese Unterlassungen verstoßen. Es werden jeweils 3.000 Vertragsstrafe gefordert, also 6.000 Euro insgesamt, dazu fallen Anwalts- und Gerichtsgebühren an, was rund 10.000 Euro ergeben dürfte. In einer ersten Abmahnung verlangte die Gegenseite sogar zwei Mal 6.000, also 12.000 Euro plus juristische Kosten.
86 Fotos: Im widerlichen Rausch der geilen Unfallbilder
Enorme Belastung
Die beiden Prozesse belasten unsere Arbeit enorm. Die juristische Korrespondenz füllt dicke Ordner, der Aufwand ist erheblich – alles muss gelesen werden, ist voll mit Hinweisen auf frühere Urteile, die wir dann teils ebenfalls herunterladen und prüfen, damit wir die Argumentation verstehen.
Und natürlich belastet die Sorge, dass im Falle von zwei Niederlagen 24.000 Euro zu bezahlen sind – ein Betrag, der möglicherweise das wirtschaftliche Aus für das Rheinneckarblog bedeutet. Selbst wenn wir gewinnen und die Gegenseite die Kosten tragen muss – für einen millionenschweren Verlag sind das Peanuts und den Aufwand sowieso zusätzliche Beratungskosten von mehreren tausend Euro hatten wir trotzdem.
Unser Anwalt hat uns abgeraten, über einen Ausgang zu spekulieren. Tun wir auch nicht. Die Gerichte werden ihre Urteile unabhängig fällen. Diese Information richtet sich nicht an die Richter, sondern an die Leserschaft.
Wie weitermachen, wenn wir verlieren sollten?
Im Falle auch nur einer Niederlage müssen wir überlegen, ob und wie es weitergeht. Es ständen noch nicht einmal ansatzweise Mittel zur Verfügung, um diese Beträge auf einen Schlag zu bezahlen. In der Konsequenz würden wir einen nach über sechs Jahren gerade erreichten, einigermaßen wirtschaftlich tragfähigen Zustand wieder verlieren und über Monate hinweg in prekärer Situation sein.
Zudem müssten wir einsparen, wo es geht – das trifft zuerst unsere Mitarbeiter, da hier die mit Abstand meisten Kosten für uns anfallen. Eine neue Volontariatsstelle könnten wir nicht mehr anbieten, weil nicht bezahlen.
Zudem müssten wir unsere thematische Vielfalt einschränken, weil es eben nicht mehr genug Geld für die Mitarbeiter gibt, um Themen zu bearbeiten und Termine zu besuchen. Schon jetzt stapeln sich anrecherchierte Themen, die wegen des Aufwands der Prozessvorbereitung und auch wegen der nervlichen Belastung noch nicht umgesetzt werden konnten.
Bieten wir weniger an, sind wir vielleicht auch für Leser weniger interessant, möglicherweise gehen die Zahlen zurück, was sich auf unsere Werbepreise auswirken könnte.
Sollten wir einstellen, hat das auch Folgen für Sie persönlich
Im Fall einer Niederlage kommt es also zu einer Kaskade an Folgeabwägungen und Entscheidungen, die am Ende auch Sie betreffen. Ihnen fehlen, sofern wir einsparen müssen, wesentliche Informationen, die wir zunächst nicht mehr anbieten können.
Auch für mich persönlich gibt es eine Folgeabwägung. Ich verzichte mit dem Aufbau von Rheinneckarblog.de seit 2011 auf jeglichen Luxus. Ich fahre ein 14 Jahre altes Auto (was ich sehr mag). Einen Geschäftswagen gibt es nicht. Persönlich habe ich mir nur wenig gegönnt, meist nur Notwendiges. In der Anfangszeit hatte ich Wochenarbeitszeiten von 80 Stunden, aktuell sind es rund 60 Stunden.
Meiner Gesundheit war dieser jahrelange Kraftakt sicherlich nicht dienlich – von meinen Mitarbeitern verlange ich dies nicht. Mein geringes Einkommen wird auch Folgen für meine Rente haben. Ich verdiene und kalkuliere für mich weniger als Studien für freie, vollbeschäftigte Pauschalisten an Tageszeitungen errechnet haben – das sind 1.800-2000 Euro netto im Monat. Alles, was über meiner Kalkulation für mich übrig bleibt, geht in Honorare für Mitarbeiter, um den Laden voranzubringen.
Unsere Redaktionsräume sind funktional, aber spartanisch. Jede Investition muss sehr sorgfältig abgewogen werden.
Mein persönlicher Verzicht ist meine Entscheidung. Ich habe dieses Angebot mit Leidenschaft aufgebaut, weil ich fest davon überzeugt bin, dass eine funktionierende demokratische Gesellschaft guten Journalismus braucht und vor allem ein plurares Publizitätsangebot, um sich umfassend eine Meinung bilden zu können. Sie können sich auf unsere Informationen verlassen, aber wir bieten natürlich nur unsere Fakten und Sichtweisen an, andere Medien haben andere Informationen und Gewichtungen.
Ich teile Ihnen die Situation nicht mit, weil ich zum Jammern neige oder Mitleid erregen will. Dies ist wie gewohnt eine sachliche Information. So sind die Verhältnisse, so ist der Status quo.
Ohne ständige Prozesse würden wir ganz gut dastehen
Die Klagen gegen uns kamen von Bürgermeister, von Politikern, von Unternehmen, von Vereinen – allermeist, um uns Schaden zuzufügen. Einzelpersonen klagen fast nie, weil die ja dann ins Risiko müssen. Klagen lassen sich nie vermeiden – wenn jemand meint, einen Fehler gefunden zu haben, kann es vor Gericht gehen. Es herrscht der Rechtsstaat. Wir bemühen übrigens manchmal auch unsere Anwälte – aber immer erst nach einer kostenfreien Aufforderung, die eine Abhilfe fordert, weil wir an Prozesshanseleien nicht interessiert sind.
Übrigens: Haben Sie schon mal in anderen Medien gelesen, welche Prozesse gerade gegen das Haus geführt werden? Nein? Klar – Transparenz ist dort nicht gewünscht. Viele handeln das im Verborgenen ab, wenn man verliert, sowieso. Wir finden es wichtig, mitzuteilen, worüber juristisch gestritten wird. Auch diese Streitigkeiten sind eine wesentliche Information.
Bei der Abwägung, ob ich – falls wir unterliegen sollten – noch einmal einen Kraftakt von ein bis drei Jahren auf mich nehme, um die prekären Zustände zu überwinden, muss ich Ihnen mitteilen, dass ich das eher nicht will. Würde ich über mich und meine Arbeitsbedingungen berichten, würde ich Worte wie “unzumutbar” bis “unmenschlich” wählen.
Wir sind für Kritik offen und stellen uns dieser auch immer vernünftig. Tatsächlich werden wir immer wieder in einem Ausmaß beschimpft, das wirklich unerträglich ist. Mittlerweile gut 2.000 blockierte Facebook-Nutzer sind anstrengend. Auch das Blockieren ist Arbeit, weil erst die Kommentare gelesen werden, dann entschieden wird, ob geantwortet, nur gelöscht oder gleich blockiert wird. Ein enormer Aufwand ohne jede Bezahlung, der uns von der journalistischen Arbeit abhält.
Bis heute habe ich bereits gut 45.000 Euro juristische Kosten tragen müssen – für über 40 Rechtsstreitigkeiten, die jedes Mal Zeit und Nerven kosten. Selbst wenn wir gewinnen, ist dieses Geld weg, auch diese Prozesse haben Nerven gekostet und nagen an der Gesundheit durch die Sorge, ob wir den Fall überstehen. Tatsächlich haben wir bislang nur zwei Mal verloren und uns vier Mal vergleichen müssen. Den überwiegenden Teil haben wir gewonnen oder die Gegenseite hat sich zurückgezogen.
Und es werden nicht die letzten Prozesse sein, weil wir unsere kritische Berichterstattung nicht so weich bügeln werden, dass es gewissen Leuten nicht auch mal weh tun wird.
Gewinnen wir, verbessert sich die Statistik – dann haben wir nur noch ein Mal vor langer Zeit verloren. Aber trotzdem bleiben wir wie gesagt aktuell auf mehreren tausend Euro Kosten sitzen. Ich schreibe immer wir, weil ich immer an meine Mitarbeiter denke. Die haben natürlich keine Kosten – die trage ich.
Wir brauchen Ihre Unterstützung – und zwar jetzt
In letzter Konsequenz muss ich auch in Betracht ziehen, in eine Privatinsolvenz zu gehen, weil ich aktuell keine Einkommensalternative habe. Es geht keine Firma pleite, sondern ich als persönlich haftender Kleinunternehmer. Job-Angebote von anderen Medien werde ich eher keine bekommen, schon gar nicht im Raum, weil ich über alle Medien im Raum und darüber hinaus kritisch berichtet habe, wenn dies notwendig war. Teils kann man mit Kritik gut umgehen – überwiegend nicht.
Sie, liebe Leserin, lieber Leser, muss ich um Unterstützung bitten. Das fällt mir nicht leicht, weil ich immer mein eigenes Geld verdient habe und weder dem Staat noch anderen jemals zur Last gefallen bin. Ich bin nie jemanden etwas schuldig geblieben und habe immer Sorge getragen, dass meine Mitarbeiter ihre Honore pünktlich erhalten. Auch die sind angesichts der Lage verständlicherweise sehr nervös, obwohl sie mit den Auseinandersetzungen nichts zu tun haben, diese aber Folgen für sie haben könnten.
Selbstverständlich weiß ich, dass mir nicht wenige das wirtschaftliche Aus wünschen. Nicht nur die, die gegen mich geklagt haben und klagen, sondern auch solche, die mit unserer Berichterstattung aus welchen Gründen auch immer nicht einverstanden waren. Und ehrlich? Klar machen wir Fehler. Wir dokumentieren diese aber im Gegensatz zu anderen auch und arbeiten hart dran, dass diese nicht mehr vorkommen. Die einen finden uns zu provokant, die anderen lieben es – wir suchen den Mittelweg.
Was Sie bei uns noch nie gefunden haben oder finden werden, sind Gefälligkeiten oder irgendwie ideologisch, politisch oder sonstwie beeinflusste Informationen.
Aber auch diese Menschen spreche ich explizit an und hoffe, dass sie eine Folgenabwägung treffen. Außer dem Rheinneckarblog.de gibt es in der Metropolregion kein neues Medium, das ausschließlich journalistisch getrieben ist und natürlich auch andere antreibt, denn die müssen sich mehr anstrengen als zuvor in einer Monopolsituation.
Es fehlt zudem ein Ausbildungsbetrieb, in dem junge Menschen Journalismus lernen. Der Beruf wird immer weniger attraktiv und nach über 12.000 abgebauten Stellen bundesweit in den vergangenen Jahren, wird es irgendwann einen Journalistenmangel geben, unter dem die Gesellschaft leiden wird. Ohne solide Ausbildung bekommt man nur Fake News und Trash.
Sicher ist: Journalismus gibt es nicht umsonst, zuverlässige Information kostet Geld. Finanziert über Werbung und Verkäufe – oder durch Zwangsgebühren wie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, für den jeder Haushalt bezahlen muss, selbst dann, wenn man ihn definitiv nicht nutzt.
Sicher ist auch – falls wir einstellen sollten, gibt es keinen Neuanfang.
Wir haben viel erreicht
Alle Zeitungen verlieren brutal an Auflage – aber nicht wegen uns, sondern weil das bereits seit Anfang der 90-iger Jahre der Fall ist. Umgekehrt betrachtet, sind wir eigentlich ein Glück für die Tageszeitungen, was dort nur verkannt wird. Wir führen Innovationen ein, wir bringen frische Ideen in den Markt und werden auch ausgiebig nachgeahmt und kopiert. Zudem gucken wir anderen kritisch auf die Finger – was vorher niemand gemacht hat. Doch diese Sichtweise fehlt in Verlagshäusern, die jahrzehntelang keine Konkurrenz hatten.
Wir haben enorm viel für die Reputation der Polizei und deren Beamten getan – wo es notwendig war, haben wir kritisiert, aber meist konnten wir durch akribische Arbeit nachweisen, dass Vorwürfe gegenüber der Polizei entweder grundlos oder hoffnungslos übertrieben waren. Wir würden uns freuen, wenn sich Polizeibeamte dabei auch bei uns mit einer Zuwendung bedanken würden.
Wir haben auch sehr viel für das Ehrenamt getan – insbesondere die Feuerwehren. Weil wir großen Respekt vor Menschen haben, die sich ehrenamtlich einbringen.
Bis auf wenige Ausnahmen wissen mittlerweile alle Behörden, Firmen und sonstigen Institutionen in unserem Berichtsgebiet, dass das Rheinneckarblog ein verlässlicher und fairer Partner ist. Wir kritisieren, wenn es Mängel gibt, aber wir loben auch, wenn hervorragende Leistung vorliegt.
In unserem Berichtsgebiet (und außerhalb) arbeiten viele Menschen mit sehr guten Einkommen, die sich auch höhere Spenden locker leisten können. Wir bieten keine Tieren, Titte, Tote für Google-Suche-Nutzer, sondern valide Informationen von hohem Nutzwert – für gut ausgebildete und verdienende, interessierte und engagierte Leser/innen. Auch Sie sollten überlegen, welcher Verlust ein Ende von Rheinneckarblog.de für Ihre Arbeit und Ihre persönliche Meinungsbildung bedeutet.
Bislang haben wir noch niemanden finden können, der für uns den Vertrieb erledigt – hier sind wir schwach aufgestellt. Ich bin der, der mit Werbekunden verhandelt – dann mache ich aber keinen Journalismus. Mache ich Journalismus, fehlt die Zeit für die Werbekunden. In der Vergangenheit sind mehr Werbepartner von sich aus auf uns zugekommen, als wir versucht haben zu gewinnen. Auch das ist positiv, weil es die Attraktivität der Marke Rheinneckarblog.de zeigt. Kommen Sie auf uns zu. Wir bieten zu günstigen Preisen ein attraktives Umfeld. Zudem können Sie für Ihre Mitarbeiter Zugänge für unsere kostenpflichtigen Angebote bestellen, was einige Behörden und Firmen bereits getan haben.
Irgendwann ist die Kraft zu Ende
Einen ersten Knick werden Sie am Mittwoch und Donnerstag erleben. Ich bin durch die Gerichtstermine weder zeitlich noch nervlich in der Lage, die Redaktion zu führen. Erst am Abend kann ich Meldungen freischalten. Eigene Stücke sind nicht in Auftrag gegeben, weil ich diese nicht betreuen kann.
Selbst wenn wir gewinnen – wovon ich ausgehe, weil ich mich sonst nicht auf die Prozesse eingelassen hätte, muss ich erst Mal wieder Kraft schöpfen.
Ich bin seit 26 Jahren Journalist und habe für alle großen Medien in Deutschland über viele Jahre gearbeitet. Ich bin noch nie gefeuert worden, weil ich nie angestellt war und immer sehr gute Arbeit abgeliefert habe. Ich habe Kunden verloren, aber nicht aus Mängeln an meiner Dienstleistung, sondern weil ich nicht bereit war, miese Honorare zu akzeptieren oder journalistische Methoden kritisiert habe, was auf der anderen Seite nicht willkommen war.
Mein Leben ist mir wichtiger als eine gut informierte Öffentlichkeit. Aber eine schlecht informierte Öffentlichkeit setzt ihre Funktionsfähigkeit aufs Spiel. Ganz sicher. Denken Sie drüber nach, wenn Sie sich Länder wie die Türkei, Russland, Großbritannien und die USA anschauen. Und auch Italien – Berlusconi lässt grüßen.
Was ich mir nie vorstellen konnte, ist, dass der Job, den ich aus Überzeugung für die Öffentlichkeit mache, an meine persönliche Existenz geht. Wenn die Öffentlichkeit unser Angebot will, erwarte ich Unterstützung in dieser schwierigen Lage. Wenn es keine gibt, gehe ich davon aus, dass Sie und alle anderen, die Öffentlichkeit bilden, auf Rheinneckarblog.de verzichten wollen.
Ich habe den Eindruck, persönlich wie durch die Abrufzahlen belegt, dass Rheinneckarblog.de ein wichtiges Medium ist. Ich kann mich aber auch täuschen und das würde ich dann so hinnehmen und mich aus dem Journalismus verabschieden.
Meine Fähigkeiten sind herausragend, meine Kontakte sehr gut. Als PR- oder Politikberater, Spin-Doctor, Trainer oder Lobbyist kann ich diese Fähigkeiten zu wirklich saftigen Honoraren anbieten. Dann nehme ich gezielt Einfluss für spezielle Interessen, nicht mehr für öffentliche, also Ihre. Bevor jemand auf die Idee kommt, das sei eine “Drohung” (es gibt immer welche, die gerne falsch verstehen wollen). Ist es nicht – es ist eine transparente Information, die das Entweder-Oder beschreibt.
Sie alle entscheiden mit, wie es weitergeht. Ich stehe bereit.
Besten Dank vorab.
Ihr
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