Mannheim, 09. Mai 2015. (red/ms) Deutschlandweit fand heute der erste „Tag der Städtebauförderung“ statt: Seit 1971 fördern die Länder und der Bund städtebauliche Entwicklungen mit Zuschussprogrammen. Mannheim hat in den vergangenen vier Jahrzehnten insgesamt rund 210 Millionen Euro aus elf verschiedenen Programmen erhalten. Mit einer Veranstaltung auf dem Bejamin-Franklin-Village soll das öffentliche Bewusstsein geschärft werden, wie bedeutend diese Fördergelder für eine funktionierende Stadtgesellschaft sind.
Von Minh Schredle
Schon während der Veranstaltung legt die Stadt Mannheim eine Pressemitteilung vor. Der Titel: „Großes Interesse am ersten Tag der Städtebauförderung.“ Etwa 130 Zuschauer sind in die ehemalige Turnhalle auf dem Benjamin-Franklin-Areal gekommen – da wäre noch Platz für deutlich mehr Interesse gewesen. Längst nicht alle Sitzplätze sind belegt. Interesse ist vorhanden – aber überschaubar.
Rund 130 Besucher sind erschienen. Schon bevor sie das weiß, spricht die Stadt Mannheim in einer Pressemitteilung von einem „großen Interesse“.
Städtebauförderung – das ist ein Überbegriff für Programme von Bund und Land, in denen Mittel für die Umsetzung von städtebaulichen Maßnahmen bereitgestellt werden. Die Zuschusssummen und Vergabekriterien dafür, welche Kommunen Fördergelder erhalten, unterscheidet sich dabei vom Programm zu Programm. Eine Bedingung gibt es allerdings immer: Die geförderte Stadt darf mit den geförderten Projekten keinen Gewinn erzielen – die Städtebauförderung gleicht lediglich Defizite aus.
„Vieles wäre sonst nicht möglich gewesen“
Seit 1971 wurden bundesweit 7.700 Maßnahmen in 3.200 Kommunen gefördert. Mannheim ist eine der ersten Städte, die in die Förderprogramme aufgenommen worden ist. Seitdem hat die Stadt aus elf verschiedenen Programmen insgesamt rund 210 Millionen Euro an Fördergeldern erhalten, die in 60 Sanierungsgebieten – mit Schwerpunkt auf der Schönau – eingesetzt worden sind. Baubürgermeister Lothar Quast (SPD) sagt dazu:
Ohne diese finanziellen Hilfen aus Berlin und Stuttgart wären viele Städtebaumaßnahmen nicht oder nicht in diesem Umfang realisierbar gewesen.
Nach fast 45 Jahren, in denen Fördergelder verteilt wurden, fand heute bundesweit der erste „Tag der Städtebauförderung“ statt – auch in Mannheim gab es ein Programm: Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz und der Abteilungsleiter aus dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württembergs, Prof. Dr. Markus Müller, erläuterten knapp die Hintergründe der Städtebauförderung, anschließend wurde am Beispiel der Konversionsfläche Franklin gezeigt, wie Förderung heute funktionieren kann.
Prof. Müller: „Die Kommunen zu fördern, bringt das Land nach vorne.
Das Land Baden-Württemberg hat einen Zuschuss in Höhe von 4,2 Millionen Euro für die Entwicklung des Franklin Areals bewilligt. 4,2 Millionen Euro sind im Vergleich zu dem Gesamtvolumen von „einem höheren dreistelligen Millionenbetrag“, das den Schätzungen aus dem Mannheimer Rathaus zufolge für die Konversion nötig sein wird, zwar noch eine eher überschaubare Summe – allerdings lasse sich mit diesem Geld eine Menge initiieren, sagt Prof. Müller.
Jeder Euro, der durch Städtebauförderung bereitgestellt wird, würde laut Prof. Müller Folgeinvestitionen aus der freien Wirtschaft verursachen. Die Quote liege hier bei 1:8. Das sei auch für das Land profitabel: Denn so entstünden Fortschritt und Wachstum, während die gesteigerten Steuereinnahmen die hohen Ausgaben wieder ausgleichen würden.
Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz: „Die Städtebauförderung ist ein wichtiger Ausgleichsmechanismus.“
Oberbürgermeister Kurz bezeichnete die Städtebauförderung als „entscheidendes Instrument, um Projekte auf den Weg zu bringen“. Mannheim habe in den vergangenen vier Jahrzehnten in einem hohen Ausmaß profitiert – ohne diese Fördergelder stünde die Stadt bei Weitem nicht so gut da.
Es sei laut Herrn Dr. Kurz vollkommen natürlich, da nicht alle Kommunen gleich leistungsstark sind und unterschiedlich schwierige Herausforderungen zu bewältigen haben. Die Städtebauförderung sei hier ein wichtiger Ausgleichsmechanismus. Für eine positive Entwicklung müsse eine Stadt in all ihren Quartieren Perspektiven schaffen. Um das zu erreichen, sei man für jede Unterstützung dankbar.
Franklin: „Klein-Mannheim“?
Nach den grundsätzlichen Worten zur Städtebauförderung wurde kurz über die Zukunft von Franklin diskutiert. Die Mannheimer Innenstadt umfasst eine Fläche von etwa 169 Hektar – das gesamte Benjamin Franklin Village 145 Hektar. Franklin soll somit „zu Mannheims neuem Stadtteil werden“. Oberbürgermeister Kurz kommentiert:
Hier etwas Besonderes zu schaffen – das ist unser Anspruch.
Franklin solle Mannheim nach vorne bringen und als Musterstadtteil zum Imageträger werden. Ziel ist eine soziale Durchmischung, die das Quartier „bunt machen soll“: Verschiedene Nationalitäten aller Einkommensklassen in unterschiedlichen Altersklassen sollen hier gemeinsam zusammenleben – „Franklin soll Mannheim im Kleinen repräsentieren.“
In der ehemaligen Turnhalle sind verschiedene Schilder aufgestellt, mit denen sich Besucher über Städtebauforderung informieren können. Das Interesse ist vorhanden, aber überschaubar.
