Kreis Bergstraße/Südhessen/Rhein-Neckar, 06. März 2016. (red) In Hessen wurde heute kommunal gewählt. Rund 4,7 Millionen Hessen sind wahlberechtigt, darunter 360.000 nichtdeutsche EU-Bürger und 97.000 Erstwähler. Die Wahl gilt als „Trend“ für die kommenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Die Auszählung wird einige Tage in Anspruch nehmen – erste Ergebnisse lassen aber auf einen hohen Erfolg für die AfD schließen.
Wahlzettel in Frankfurt. Foto: Wikipedia, Frank C. Müller, CC-BY-SA 4.0
Wahlberechtigt sich alle volljährigen EU-Bürger, die seit mindestens drei Monaten (Stichtag: 06. Dezember 2015) ihren Wohnsitz in Hessen haben. Insgesamt sind rund 4,7 Millionen Menschen in Hessen zur Wahl aufgerufen – im südhessischen Landkreis Bergstraße sind es rund 213.000 Einwohner.
Komplizierte Wahl
Insgesamt treten 17 Parteien und 566 Wählergruppen zu den Kommunalwahlen an – das führt zu riesigen Wahlzetteln, die rund 1,5 Meter breit sind. Rund 51.000 Kandidaten kämpfen um Mandate in den Gemeinde- und Kreisgremien. Zudem werden in 38 Gemeinden die Bürgermeister direkt gewählt. Im Odenwald stimmen die Bürger über eine Zusammenlegung der Gemeinden Beerfelden, Rothenberg, Sensbachtal und Hesseneck ab.
Zentrales Merkmal dieses kombinierten Listen- und Personenauswahlverfahrens ist es, dass jeder Wähler so viele Stimmen abgeben darf wie Sitze in der zu wählenden Körperschaft zu besetzen sind. Diese Stimmen dürfen einzeln oder gehäuft (bis zu drei Stimmen, „Kumulieren“) an Bewerber aus verschiedenen Wahlvorschlägen („Panaschieren“) vergeben werden. Die Wähler der Hanauer Stadtteile Großauheim und Wolfgang haben bei den Kommunalwahlen 157 Stimmen pro Wähler (Stadtverordnetenversammlung 53, Ortsbeirat 17, Kreistag 87). Erste Trendergebnisse wird es erst am späteren Abend geben, da zunächst nur die Stimmzettel ausgezählt werden, bei denen nicht kumuliert und panaschiert wurde. Das vorläufige amtliche Wahlergebnis soll bis Donnerstag, 10. März vorliegen.
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Bei der Kommunalwahl 2011 wurde die CDU mit 33,7 Prozent stärkste Partei, dichtauf gefolgt von der SPD mit 31,5 Prozent. Die Grünen kamen auf 18,3 Prozent – ob dies gehalten werden kann, ist fraglich. Allerdings auch für die anderen Parteien, immerhin rechnet man für die AfD zwischen 15 und über 20 Prozent. Das wird auch Folgen für die kleineren Parteien haben. 2011 kam die FDP auf 3,9 Prozent, die Linke auf 2,7, Prozent und die Freien Wähler auf 5,7 Prozent.
Kreis Bergstraße
Ergebnisse 2011 für den Kreis Bergstraße: CDU 36,8, SPD 29,2, Grüne 19,4, Freie Wähler 5,1, FDP 3,8, Die Republikaner 2,3, Die Linke 2,2 (jeweils Prozent). Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl am 27. März 2011 sind acht Parteien und Wählergemeinschaften im 17. Kreistag des Kreises Bergstraße vertreten. Durch Beschluss des Kreistages wurde die Anzahl der Mandate von 81 auf 71 reduziert. Für einen Sitz benötigt ein Wahlvorschlag rund 1,4 v. H. der gültigen Stimmen.
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Nach bisherigen Meldungen kann die Alternative für Deutschland (AfD) überall dort, wo sie angetreten ist, mit deutlich zweistelligen Ergebnissen rechnen. In Frankfurt deutet sich an, dass die grün-schwarze Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung (hessische Bezeichnung für Gemeinderat) verloren ist. In Kassel zeigt ein erster Trend 12,2 Prozent, in Offenbach 10,3 Prozent. Auch in Frankfurt (12 Prozent) und Darmstadt erreicht die AfD zweistellige Ergebnisse. Die 2013 gegründete AfD war nicht überall angetreten, sondern nur in 18 von 426 Gemeinden, aber in allen Kreisen außer Werra-Meißner. In Frankfurt kommt Die Linke auf 8 Prozent – was ein Erfolg ist. Die FDP erreicht in Frankfurt ebenfalls 8 Prozent. CDU und SPD liegen beide bei rund 24 Prozent – Wahlverlierer sind die Grünen, die fast 12 Prozentpunkte verlieren und nur noch auf 14 Prozent kommen.
Zwischenergebnisse (Beispiele)
Kreistagswahl Lampertheim, Stand 20:52 Uhr, Quelle: Stadt Lampertheim
Gemeindewahl Bensheim, Stand 20:52 Uhr, Quelle: Stadt Bensheim
Kommunalwahl in Viernheim – hier ist die AfD nicht angetreten, Screenshot 21:30 Uhr. Quelle: Stadt Viernheim
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