Weinheim/Rhein-Neckar, 02. März 2016. (red/pro) Laut einer Meldung der AfD Rhein-Neckar, hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe die Kündigung der Stadt Weinheim zur Nutzung des Rolf-Engelbrechts-Hauses durch die AfD als „rechtswidrig“ erklärt. Die Partei will den Veranstaltungsort aber nicht nutzen.
Am 03. März sollte eigentlich die Bundesvorsitzende Dr. Frauke Petry in Weinheim auftreten – doch daraus wird nichts.
Die Stadtverwaltung Weinheim hatte den Vertrag gekündigt – laut AfD Rhein-Neckar hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe diese Kündigung als ungültig aufgehoben. Dies können wir erst am Mittwoch prüfen.
Die AfD will laut Mitteilung aber nicht auf der Nutzung bestehen – mit Verweis auf Krawalle im November 2015. Damals waren Linksradikale aufgetreten, um den Bundesparteitag der NPD zu stören.
Dies erzeugte einen massiven Polizeieinsatz, der rund 1,4 Millionen Euro kostete. Dabei wurden viele Polizisten verletzt.
Laut AfD wolle man, da wieder massive Proteste angekündigt seien, den Bürgern von Weinheim nicht zumuten und wolle einen anderen Veranstaltungsort nutzen, der aber geheim bleiben müsse – auf Wunsch des Vermieters.
Wir berichten im Laufe des Mittwochs nach.
