Rhein-Neckar, 21. November 2011. Am 27. November 2011 entscheiden die Bürgerinnen und Bürger mit der Volksabstimmung über das Schicksal des Bahnhofbaus "Stuttgart 21". Wer mit "Ja" abstimmt, wählt das Ausstiegsgesetz, Stuttgart 21 wird dann nicht gebaut. Wer mit "Nein" stimmt, will, dass der Bahnhof gebaut wird. Der Weinheimer Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Sckerl (Bündnis90/Die Grünen) ist parlamentarischer Geschäftsführer in Stuttgart und erläutert seine Position und die seiner Partei zu … [Weiterlesen...]
Offener Brief an die CDU Weinheim: Unredlich ist, wer falsch Zeugnis ablegt
Weinheim, 16. November 2010. Der Pressesprecher der Weinheimer CDU, Dr. Thomas Ott, hat uns eine "unredliche Berichterstattung" im Zusammenhang mit einem Interview zu Vor- und Nachteilen von Stuttgart 21 für die Region vorgeworfen. Dieser Vorwurf ist unhaltbar und das Gegenteil ist richtig: Nicht wir arbeiten unredlich, sondern die CDU äußert sich unredlich und stützt sich dabei auf eine falsche und unredliche Berichterstattung in der Rhein-Neckar-Zeitung. Von Hardy … [Weiterlesen...]
“Stuttgart 21 bremst die S-Bahn in der Region aus”
Guten Tag! Rhein-Neckar/Stuttgart, 15. November 2011. In Stuttgart und anderswo streitet man sich auf allen möglichen Ebenen, Sinn und Unsinn, Kosten und Nutzen werden gegeneinander aufgewogen. Und natürlich ist der Großraum Stuttgart am meisten betroffen. Doch Stuttgart 21 hat schon jetzt konkrete negative Wirkungen in unsere Region. Und wenn Stuttgart 21 kommt, werden die Nachteile für uns vor Ort noch größer, sagt Michael Löwe, Experte des Fahrgastverbands Pro Bahn, im Interview. Am 27. … [Weiterlesen...]
Bürgermeister-Umfrage: Was bedeutet Stuttgart 21 fürs “Wohl und Wehe” der Gemeinden?
Rhein-Neckar/Wahlkreis Weinheim, 14. November 2011. Das Streitthema um Stuttgart 21 wird am 27. November 2011 mit einem Ja oder Nein entschieden. Im Vorfeld warnen die Gegner vor den Folgen von Stuttgart 21 für die Region, wenn das Projekt weiter vorangetrieben wird. Die Befürworter warnen vor den Folgen, wenn es nicht weiter vorangetrieben wird. Es geht also ums "Wohl und Wehe" - auch für die Gemeinden in Nordbaden. Dazu haben wir die Bürgermeister im Wahlkreis 29/Weinheim befragt, wie diese zu … [Weiterlesen...]
Stuttgart 21: Auch die Bürger in Nordbaden entscheiden über “Kündigungsgesetz”
Guten Tag! Rhein-Neckar, 08. November 2011. (red/cm) Am 27. November steht Baden-Württemberg erstmalig in der Landesgeschichte eine Volksabstimmung bevor. Das Thema könnte dabei nicht schwieriger sein. Es geht um "S21". Einen milliardenschweren Bahnhof für Stuttgart (S21), der in den vergangenen Monaten abertausende Bürger auf die Straßen getrieben hat. Im Rahmen der Volksabstimmung wird nun deutlich werden, wie breit die Ablehnung oder Unterstützung für "S21" ist - vor allem wird interessant … [Weiterlesen...]
Stuttgart 21: Parteipositionen im Überblick
Guten Tag! Heddesheim, 08. November 2011. (red/cm)) Stuttgart 21 kennt viele Gegner wie Befürworter. Die großen Volksparteien vertreten dabei mitunter höchst unterschiediche Ansichten. Wir haben in der nachfolgenden Übersicht die Parteipositionen zusammengefasst. Am 27. November 2011 wird in einer Volksabstimmung über das Schicksal der derzeitigen Planung entschieden. Von Christian Mühlbauer Die eigentliche Intention von "Stuttgart 21" ist laut Befürwortern, die Entwicklung von … [Weiterlesen...]
Volksabstimmung zu Stuttgart 21: Wenn Ja Nein und Nein Ja bedeutet – der Abstimmungszettel im Detail
Guten Tag! Heddesheim, 08. November 2011. (red) Am 27. November können alle Wahlberechtigten Bürger Baden-Württembergs über das "Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21" abstimmen. Es gibt nur zwei Antwortmöglichkeiten. Für oder gegen das Gesetz. Im nachfolgenden möchten wir den Stimmzettel kurz anhand einer Animation erläutern. Von Christian Mühlbauer "Stimmen Sie der Gesetzesvorlage 'Gesetz über die Ausübung von … [Weiterlesen...]
Plakatabreißer zeigen fragwürdige Haltung und müssen mit Strafe rechnen
Rhein-Neckar/Heddesheim, 03. November 2011. (red) Derzeit sind überall in den Kommunen Plakatwände aufgestellt worden. Parteien und Gruppierungen können auf diesen für oder gegen "Stuttgart 21" werben. Doch nicht jeder kann und will die Meinung anderer akzeptieren. Immer wieder kommt es zu Sachbeschädigungen - Plakate werden abgerissen oder besprüht. Die Sachbeschädigung ist kein "Spaß" und kann hart bestraft werden. Die Proteste gegen Stuttgart 21 haben tatsächlich etwas bewegt. Engagierte … [Weiterlesen...]
Sckerl und Kleinböck im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern
Weinheim, 07. Oktober 2011. (red) Hans-Ulrich Sckerl und Gerhard Kleinböck haben zum Grün-Roten Dialogabend geladen - ins alte Rathaus am Marktplatz. Rund dreißig Personen sind gekommen - für mindestens doppelt so viele war bestuhlt. Ziel ist der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Ein Experiment, dessen Erfolg vor allem von den Bürgern abhängt. Von Hardy Prothmann Stuttgart 21 ist weit weg, doch als Thema auch am Donnerstagabend präsent: Was macht die SPD? Hält sie sich an den Ausstieg, … [Weiterlesen...]
Landtagswahl: Die Landeszentrale für politische Bildung bietet umfangreiche Informationen
Guten Tag! Rhein-Neckar, 11. März 2011. (red) Am 27. März wählt Baden-Württemberg ein neues Landesparlament. Dabei ist es nicht einfach, das Wahlsystem sowie die Parteien fehlerlos zu überblicken. Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg kann durch diesen Dschungel helfen. Wir haben uns auf der Website umgesehen und stellen fest - sie ist hochinformativ. … [Weiterlesen...]