Schwetzingen, 23. April 2018. Erstmals fand in Schwetzingen eine gemeinsame Veranstaltung der Volkshochschule, den städtischen Integrationsbeauftragten und der Fachhochschule für Rechtspflege statt, bei dem Flüchtlingen Rechtsstaatsunterricht gegeben wurde. Die Veranstaltung war gut besucht. … [Weiterlesen...]
Der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags zieht Bilanz
“Wir wissen nicht, wie es war, wir wissen nur, wie es nicht war”
Mannheim, 11. Mai 2016. (red/me) Im Laufe des vergangenen Jahres trat der NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtages insgesamt 33 mal öffentlich zusammen. Jetzt wurde der Bericht vorgelegt und Bilanz gezogen. Das Ergebnis wird wohl nur ein Zwischenergebnis sein und ein neuer Untersuchungsausschuss vom neuen Landtag eingesetzt werden. Was die Landtagsabgeordneten aufgearbeitet haben war umfangreich und doch sind viele offene Fragen geblieben. … [Weiterlesen...]
Die Verwaltungsvorschrift für eine "Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit" im Überblick
Wagnis “Mehr Demokratie” – geht das gut?
Rhein-Neckar, 22. Januar 2013. (red/ms) Die grün-rote Landesregierung hat im Wahlkampf eine "Politik des Gehörtwerdens" versprochen. Jetzt steht ein Mammut-Projekt kurz vor seinem Abschluss: Am ersten März 2014 - also noch kurz vor den Kommunalwahlen - wird eine neue Verwaltungsvorschrift in Kraft treten, die die Bürgerbeteiligung verbessern soll: Das Volk soll fortan früher in die Planungsvorhaben mit einbezogen werden, auf offener Dialogbasis will man die bestmöglichen Lösungen für die … [Weiterlesen...]
Motto des Christopher Street Day Rhein-Neckar bekanntgegeben
“Gleiches Recht für Dich und Mich”
Rhein-Neckar, 18. April 2013. (red/pm) 2013 ist das Motto des Christopher Street Day Rhein-Neckar erstmalig das Ergebnis aus online eingereichten Vorschlägen und anschließender Auswahl durch das Orga-Team. Gefragt war ein einprägsames Motto - das mit einfachen Worten auf die Sinnhaftigkeit und die Notwendigkeit der völligen rechtlichen Gleichstellung hinführt. Im Jahr der Bundestagswahl soll damit die rechtliche Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Transsexuellen, Transgendern und Intersexuellen … [Weiterlesen...]
8 Verstöße bei 16 Testkäufen mit Jugendlichen geahndet
Ludwigshafen/Rhein-Neckar, 29. September 2011. (red/pol) Erstmals sind in Ludwigshafen im Rahmen einer Jugendschutzkontrolle Testkäufe von Spirituosen, Alkopops und Zigaretten in Supermärkten, Kiosken, einer Gaststätte sowie an Tankstellen durchgeführt worden. Als Käufer versuchten zwei Schüler und eine Schülerin der Höheren Berufsfachschule Polizeidienst und Verwaltung (HBFS) - alle im Alter von 17 Jahren - die Waren in den Stadtteilen Mitte, Süd, Mundenheim, Edigheim und Oggersheim zu … [Weiterlesen...]
