Südwesten/Rhein-Neckar, 24. Oktober 2016. (red/ric) Die Bodycam für Polizeibeamte in Baden-Württemberg wird im Modellversuch getestet werden – soviel steht fest. Nur wann der Test beginnt, ist offen. Der Grund: Die vollständige Beschaffung und Ausschreibung der Geräte und der erforderlichen Infrastruktur wird mindestens vier bis sechs Monate beanspruchen, teilt uns das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration auf Anfrage mit.
Von Riccardo Ibba
Die Gewalt gegen Polizeibeamte nimmt landesweit zu. Um ihre Einsatzkräfte in Zukunft besser schützen zu können, hat sich die Landesregierung entschlossen, die Bodycam einzuführen. Diese zeichnet Übergriffe automatisch auf und kann als Beweismittel in Strafverfahren verwendet werden. Sie soll in Konfliktsituationen deeskalierend wirken.
Bodycam-Modellversuch in Rheinland-Pfalz. Auf einem Bildschirm erkennt das Gegenüber, dass die Aufnahme läuft. Archivbild
Baden-Württemberg hat sich dabei Lösungen in anderen Bundesländern angeschaut, insbesondere in Rheinland-Pfalz und Hessen, wo die Bodycam bereits im Einsatz ist.
Stuttgart, Mannheim, Freiburg
Als Pilot-Städte in Baden-Württemberg wurden nun Stuttgart, Mannheim und Freiburg ausgewählt. Die Wahl fiel aus verschiedenen Gründen auf diese drei Präsidien. Hauptsächlicher Beweggrund für die vorliegende Entscheidung war jedoch die Tatsache, dass diese drei Polizeipräsidien landesweit ca. 40,1 Prozent der Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte verzeichneten (2015 waren landesweit 3.929 Fälle und in den Polizeipräsidien Freiburg, Mannheim und Stuttgart insgesamt: 1.597 Fälle zu verzeichnen).
Die Verantwortlichen erwarten deshalb innerhalb kurzer Zeit valide Ergebnisse aus dem Testlauf.
Poolmodell für geschulte Beamte
Nach derzeitigem Planungsstand sollen die Kameras den Polizeirevieren in einem Poolmodell zur Verfügung stehen – dies soll auch nach dem Versuch so gelöst bleiben. Die Geräte werden dann durch entsprechend geschulte Polizisten getragen.
Der erforderliche Schulungsumfang hängt in starkem Maße vom künftig verwendeten Kamerasystem ab und steht damit in Zusammenhang mit dem Ausschreibungsverfahren. Unter Einbeziehung dieser Rahmenbedingungen, den Erfahrungen anderer Länder sowie den baden-württembergischen Anforderungen soll ein entsprechendes Schulungskonzept erstellt werden.
Wie lange dauert der Aufbau der neuen Infrastruktur ?
Weil es einer öffentlichen Ausschreibung mit entsprechendem Aufwand bedarf, geht das Inneministerium derzeit davon aus, dass die Ausschreibung und Beschaffung der Geräte sowie der erforderlichen Infrastruktur mindestens vier bis sechs Monate beanspruchen wird. Der konkrete Beginn der Erprobung hängt auch von Lieferkapazitäten der Hersteller ab.
Da das Ausschreibungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist, sind derzeit keine Informationen über den Finanzbedarf verfügbar. Möglicherweise führt das nochmals zu Debatten. Die Bodycam kommt also aus unserer Sicht vermutlich erst im Frühjahr 2017 – wenn alles glatt läuft.
