Hemsbach, 15. Februar 2016. (red/pm) Die Planung für die Flurneuordnung im Hemsbacher Vorgebirge geht voran. Zur Aufklärung der beteiligten Grundstückseigentümer lädt die Stadt Hemsbach zu einer Aufklärungsversammlung ein.
Information der Stadt Hemsbach:
“Im letzten Jahr hat die Gemeinde Hemsbach im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung bereits zu zwei Informationsveranstaltungen eingeladen, um das Thema Flurneuordnung fürs Hemsbacher Vorgebirge vorzustellen.
Luftbild Hemsbacher Vorgebirge. Foto: Lothar Schlesinger, Amt für Flurneuordnung.
Über 100 Bürger kamen und diskutierten mit der Verwaltung darüber, inwieweit eine Flurneuordnung die erhofften Verbesserungen bringen und die drohende Verbuschung und Verwaldung weiterer Grundstücke aufhalten kann. Ausgangspunkt war das Intergierte Ländliche Entwicklungskonzept “Blühende Badischen Bergstraße” (ILEK), das von den sechs Bergstraßenkommunen gemeinsam in Auftrag gegeben wurde. Die Verhältnisse und Herausforderungen in den beteiligten Kommunen ähneln sich.
Erklärtes Entwicklungsziel des ILEKs ist eine bessere Erschließung der Grundstücke durch das Anlegen und den Bau neuer Wege, eine bessere Flächennutzung und ein verbessertes Bürgerengagement. Die Bergstraße soll wieder blühen und attraktiver werden für die Landwirtschaft, den Weinbau, die Freizeitnutzung, den Naturschutz sowie für den Tourismus und die Naherholung.
Flurneuordnung als wirksames Instrument
Die vorgestellte Machbarkeitsstudie hat gezeigt, dass eine Flurneuordnung ein wirksames Instrument ist, geeignete Maßnahmen auszuführen und die gesteckten Ziele zu erreichen. Dabei haben die beteiligten Grundstückseigentümer über den nach der Anordnung des Verfahrens zu wählenden Vorstand der Teilnehmergemeinschaft ein im Flurbereinigungsgesetz verankertes Mitspracherecht.
Die Gesamtverantwortung für die Planung, die Ausführung, die Finanzierung und die Regelung aller rechtlichen Verhältnisse bis hin zur Grundbuch- und Katasterberichtigung liegen dabei in der Zuständigkeit des Amts für Flurneuordnung.
Erwartungsgemäß gab es bisher auch Stimmen, die sich im Rahmen der Bürgerbeteiligung kritisch zu einer Flurneuordnung geäußert haben. Die vorgetragenen Punkte wurden sorgfältig dokumentiert, um sie im weiteren Verfahren weitestgehend berücksichtigen zu können.
Auf Grundlage der im Rahmen der Bürgerbeteiligung gewonnenen Erkenntnisse entschied der Gemeinderat, der Flurneuordnung für das Hemsbacher Vorgebirge Grünes Licht zu geben. Auch das Ministerium Ländlicher Raum hat dem Vorhaben zugestimmt und bereits entsprechende Fördermittel in Aussicht gestellt.
Einladung zur Aufklärungsveranstaltung
Der nächste Schritt zur Flurneuordnung ist nun die offizielle Aufklärung der beteiligten Grundstückseigentümer, wie es das Flurbereinigungsgesetz vor der Anordnung eines Verfahrens vorschreibt.
Deshalb hat das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis – Amt für Flurneuordnung alle voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer eingeladen auf Donnerstag, 25. Februar 2016, 18:00 Uhr, in die Sporthalle des Bildungszentrums Hemsbach, Silcherweg 8-10. Die Einladung wurde bereits in Hemsbach und in den umliegenden Gemeinden öffentlich bekannt gemacht.
In der so genannten Aufklärungsversammlung informiert das Landratsamt die voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer über deren Mitwirkungsmöglichkeiten am Verfahren, den konkreten Ablauf der Flurbereinigung und über die voraussichtlich entstehenden Kosten und deren Finanzierung.
Eine Karte mit der geplanten Abgrenzung des Verfahrens liegt noch bis zur Aufklärungsversammlung im Rathaus Hemsbach aus. Zusätzlich kann auf der Internetseite des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg (www.lgl-bw.de/3489) die vorläufige Gebietskarte eingesehen werden.”
