Schwetzingen/Rhein-Neckar, 04. Februar 2013. (red/pm) Gleich in der ersten Sitzung des Jahres gab es personelle Veränderungen im Rat. So wurde nach Walter Imhof – der bereits im Dezember 2012 offiziell aus dem Gremium ausschied – jetzt auch Stadtrat Heinrich Back von Oberbürgermeister Dr. René Pöltl mit herzlichen Worten verabschiedet. Der Metzgermeister saß seit Januar 2003 für die Freie Wähler Vereinigung im Gemeinderat und scheidet jetzt auf eigenen Wunsch aus.
Information der Stadt Schwetzingen:
“Seine Nachfolgerin ist Ulrike Utz, von der gleichnamigen Bäckerei. Für Walter Imhof (CDU) rückt Rita Erny nach. Beide wurden in der Sitzung offiziell verpflichtet. Dadurch wird der Gemeinderat insgesamt „weiblicher“. 11 Frauen und 15 Männer vertreten nun die Schwetzinger Bürgerinnen und Bürger.
Stühle rücken in den Ausschüssen
Mit der Nachfolge verbunden ist auch die Neubesetzung bzw. die Übernahme der Mitgliedschaften in den Ausschüssen. Mit Ausnahme der Zweckverbände und dem Aufsichtsrat der Stadtwerke wird Rita Erny Mitglied bzw. stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen und Gremien, denen Walter Imhof angehörte. Ulrike Utz wird Mitglied bzw. stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen und sonstigen Gremien, in denen Heinrich Back saß. Zudem wird sie für Stadträtin Raquel Rempp Mitglied im Kindergartenkuratorium.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Quartier X“: Satzungsbeschluss
Nach rund sechsjähriger Planungszeit werden der vorhabenbezogene Bebauungsplan nach § 10 Baugesetzbuch und die bauordnungsrechtlichen Festsetzungen nach § 74 Landesbauordnung zum „Quartier X“ jetzt endlich als Satzung beschlossen. Bereits in seiner Sitzung im Dezember des vergangenen Jahres hatte der Gemeinderat dem weit über 400 Seiten umfassenden Gesamtvertragswerk zugestimmt. Die für das Inkrafttreten notwendige Bekanntmachung der Satzung wird erfolgen, sobald die Unterschriften unter die einzelnen Verträge geleistet sind, die für eine rechtsichere Umsetzung des Projektes notwendig sind.
Unter dem Namen „Schlossquartier“ entstehen auf dem „Quartier X“ neben einer Tiefgarage fünf Stadtvillen mit insgesamt 33 Wohnungen. Zudem sind ein Gästehaus mit 41 Zimmern sowie zwei Wohnhäuser mit insgesamt 18 barrierefreien Seniorenwohnungen und betreutem Wohnen geplant.
Schwetzingen wird Mitglied im Landschaftserhaltungsverband
Die Stadt Schwetzingen tritt dem neu gegründeten Landschaftserhaltungsverband (LEV) Rhein-Neckar e.V. mit Sitz in Sinsheim bei. Der Kreistag hatte im Dezember 2012 die Gründung des LEV für die Kreiskommunen beschlossen. Aufgabe des LEV soll die Erhaltung und Pflege der Kulturlandschaft in ihrer standorttypischen Ausprägung und der landschaftlichen Vielfalt, die Offenhaltung der Kulturlandschaft, die Erhaltung und Pflege besonderer Biotope und ökologisch wertvoller Flächen sein. Neben den Kommunen können auch Naturschutz- und Bauernverbände, Maschinenringe, Forstbetriebsgemeinschaften und private Flächeneigentümer Mitglied im LEV sein. Der Mitgliedsbeitrag wird sich für Schwetzingen auf 1.000 Euro jährlich belaufen. Die Beschlüsse fielen einstimmig.
Alle Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachlesbar.”
